Städtische Nachricht

Ergebnisse aus dem Bau- und Umweltausschuss
Kanalsanierung in Minseln und Änderung B-Plan „Grendelmatt II“


Unter Tagesordnungspunkt 1 informierte Tiefbauabteilungsleiter Tobias Obert über die anstehende, notwendige Kanalsanierung in Rheinfelden und im Ortsteil Minseln. Es wurden acht Leistungsverzeichnisse angefordert und sieben Angebote fristgerecht abgegeben. Günstigster Anbieter ist die Firma Jeschke GmbH aus Stutensee mit einem Angebotspreis von 198.870,66 Euro brutto. Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung stehen dieses Jahr 316.000 Euro für die Kanalsanierung zur Verfügung. Der Ausschuss beschloss einstimmig, den Auftrag für die Kanalsanierung in Rheinfelden und Minseln an die Firma Jeschke zu vergeben.

Zweiter Tagesordnungspunkt behandelte die 1. Änderung des Bebauungsplans „Grendelmatt II“. Stadtplanerin Christiane Ripka informierte darüber, dass die Ausgleichsflächen nicht eindeutig zugeordnet waren, dies aber für die Abrechnung notwendig sei. Der Bebauungsplan „Grendelmatt III“ überlagert zudem den südlichen Stich des B-Plans „Grendelmatt II“, der Geltungsbereich des B-Plans „Grendelmatt II“ wurde hier angepasst. Der Ausschuss beschloss einstimmig dem Gemeinderat wie folgt zu empfehlen: a) Unter Abwägung der privaten und öffentlichen Belange untereinander und gegeneinander den Stellungnahmen und Lösungsvorschlägen der Verwaltung bezüglich der im Rahmen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vorgebrachten Anregungen zuzustimmen, und b) die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanänderungsentwurfs und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß dem Baugesetzbuch zu beschließen.