Ergebnisse aus dem Bau- und Umweltausschuss
Lärmaktionsplan, Rheinsteg und energetische Sanierung Rathaus
06.06.2014
Als erster Tagesordnungspunkt stand die Vergabe von Bauleistungen für den Campus Rheinfelden an. Die Bauleistung Schreinerarbeiten / Einbaumöbel wurde öffentlich ausgeschrieben und drei Angebote fristgerecht eingereicht. Davon musste ein Angebot aufgrund von formalen Fehlern ausgeschlossen werden. Günstigster Anbieter ist die Bietergemeinschaft Isele GmbH / Schreinerei Heer aus Stühlingen mit 169.951,49 Euro inklusive Mehrwertsteuer. Es kommt auch bei dieser Vergabe wieder zu Kostensteigerungen, die nur teilweise durch Einsparungen aufgefangen werden können. Über das ganze Projekt Campus gerechnet liegen die prognostizierten Mehrkosten bei 340.000 Euro bzw. 5,6 Prozent. Es wird weiterhin versucht, durch Reduzierungen die Mehrkosten zu senken. Der Ausschuss beschloss einstimmig, die Bauleistung Scheinerarbeiten / Einbaumöbel an die Bietergemeinschaft Isele GmbH / Schreinerei Heer zu vergeben.
Als zweiter Tagesordnungspunkt wurde über den vorläufigen Lärmaktionsplan informiert. Holger Thiel von der Pöyry Deutschland GmbH erläuterte den Lärmaktionsplan. Rheinfelden (Baden) ist nur im Bereich der Straßen betroffen, vor allem an der B34 bestehen fünf Hotspots mit einer hohen Lärm-Belastung. Die Präsentation von Holger Thiel können Sie hier einsehen. Der Ausschuss nahm den vorläufigen Lärmaktionsplan zur Kenntnis und beschloss einstimmig, dass der vorläufige Lärmaktionsplan vom 14.072014 bis 31.08.2014 öffentlich ausgelegt wird.
Dritter Tagesordnungspunkt war eine Information über den Sachstand des Wettbewerbs zum neuen Rheinsteg. Isolde Britz vom Büro Stadtbau Lörrach, welches von beiden Rheinfelden mit der Durchführung des Wettbewerbs beauftragt wurde, informierte den Ausschuss über den Sachstand des Verfahrens. Der Wettbewerb wird für Bauingenieure zusammen mit Architekten und Landschaftsarchitekten ausgeschrieben. Das Preisgericht mit fünf Preisrichtern wurde schon aufgestellt. Das Preisgeld beträgt 150.000 Euro. Die Präsentation von Isolde Britz können Sie hier einsehen. Der Ausschuss nahm den Sachstand zur Kenntnis.
Als vierter Tagesordnungspunkt wurde das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung zur ersten Änderung des Bebauungsplan „Hinterm Holz IIA“ und Satzungsbeschluss behandelt. Wir berichteten hierzu ausführlich aus früheren Sitzungen. Der Ortschaftsrat Herten hatte hier im Vorfeld schon zugestimmt. Der Ausschuss beschloss einstimmig, unter Abwägung der privaten und öffentlichen Belange untereinander und gegeneinander den Stellungnahmen und Lösungsvorschlägen der Verwaltung bezüglich der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachte Anregungen zuzustimmen, und die im beschleunigten Verfahren durchgeführte erste Änderung des Bebauungsplans „Hinterm Holz IIA als Satzung zu beschließen.
Tagesordnungspunkt 5 behandelte die Schlussrechnung für das Industriegebiet Rheinfelden –Süd. Die Schlussrechnung für den Straßenbau beträgt 1.089.025,97 Euro. Die Schlussrechnung für den Kanalbau beträgt 748.055,36 Euro. Der Ausschuss beschloss bei einer Enthaltung, die Schlussrechnung zu genehmigen.
Sechster Tagesordnungspunkt war die Vorstellung des Planungsstandes für die Fassadensanierung des Rathauses im Rahmen des Stadtsanierungsgebietes Stadtmitte-Ost. Beate Kromer-Piek vom Architekturbüro Kromer-Piek stellte dem Gremium den Planungsstand für die energetische Sanierung des Rathauses vor. Die Sanierung ist für 2015 und 2016 geplant und muss bei laufendem Betrieb durchgeführt werden. Das aus den 1970er Jahren stammende Rathaus ist für die Stadt ein großer Energiefresser und damit Kostenverursacher. Zugleich ist es schwer im Winter in dem Stahlbetonskelettbau die Temperatur zu halten, während im Sommer die Temperatur in den Büros über ein vertretbares Maß ansteigt. Parallel zu der Sanierung soll das Gebäude auch ansprechender gestaltet werden. Die Präsentation von Beate Kromer-Piek können Sie hier einsehen. Der Ausschuss nahm die vorgestellte Planung zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, gemeinsam mit den Planern die Planung weiterzuführen, den Baubeschluss vorzubereiten und ggfs. zusätzliche erforderlich Aufträge an Planungsbüros zu vergeben.
Der siebte Tagesordnungspunkt war ein Sachstandsbericht zur Planung und Entwicklung der Metzgergrube als naturnahe öffentliche Grünfläche. Grünplanerin Ursula Philipps stellte die Ergebnisse aus dem Workshop zur Metzgergrube vor. Die Präsentation von Ursula Philipps können Sie hier einsehen. Der Ausschuss nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Abschließender und achter Tagesordnungspunkt war ein Sachstandsbericht zur Entente Florale 2014. Projektleiterin Ursula Philipps erläuterte den aktuellen Stand und gab einen Vorausblick auf Aktionen im Juni. Die Stadt beteiligt sich bereits zum zweiten Mal an dem bundesweiten Stadtgrün-Wettbewerb, bei dem sie bei der ersten Teilnahme die Goldmedaille erreichen konnte. Die Präsentation von Ursula Philipps können Sie hier einsehen. Der Ausschuss nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis.