Ergebnisse aus dem Bau- und Umweltausschuss
Campus, elektronisches Parkleitsystem und B-Plan Kürzeweg
14.03.2014
Der Ausschuss besichtigte vor der Sitzung das in Bau befindliche Ganztageshaus und den zukünftigen Schulcampus auf dem Gelände des ehemaligen Jahnstadions.
Tagesordnungspunkt 1 war die Vergabe von Schlosser- und Metallbauarbeiten für den Campus. Erik Fiss, Amtsleiter Gebäudemanagement, erläutert, dass nachdem der günstigste Bieter der ersten Ausschreibung sein Angebot aufgrund von kalkulatorischen Fehlern wieder zurückgezogen hatte, erfolgte eine freihändige Angebotsabfrage. Vier Angebote wurden fristgerecht abgegeben. Günstigster Anbieter ist die Firma Steinegger Metallbau aus Rheinfelden. da die Angebotssumme aber ca. 43.000 Euro über der Kostenplanung liegt, wurde der Leistungsumfang reduziert, wodurch die Mehrkosten um rund 4.000 Euro gesenkt werden konnten. Der Ausschuss beschloss einstimmi8g die Schlosser- und Metallarbeiten an die Firma Steineger Metallbau mit einer Vergabesumme von 119.343,78 Euro zu vergeben.
Der dritte Tagesordnungspunkt Vergabe der Bauleistungen für die Außenanlagen wurde vorgezogen. Erik Fiss, erläutert, dass vier Angebote fristgerecht abgegeben wurden. Die Jakober G,mbH aus Lahr ist der günstigste Anbieter mit 851.894,22 Euro. In der Kostenplanung waren 732.000 Euro für die Außenanlagen und 42.000 Euro für die Wegebeleuchtung vorgesehen, daher wurde der Leistungsumfang reduziert, um kosten einzusparen. In Rücksprache mit der Firma konnte der leistungsumfang so weit gesenkt werden, dass schließlich die Angebotssumme bei 741.898,84 Euro liegt. Der Ausschuss beschloss einstimmig die die Herstellung der Außenanlagen an die Jakober GmbH mit einer Auftragssumme von 741.898,84 Euro zu vergeben.
Als zweiter Tagesordnungspunkt wurde das elektronische Parkleitsystem vorgestellt. Vertreter der Firma Swarco stellten die Pläne für das elektronische Parkleitsystem vor. Die Präsentation der Firma Swarco können Sie hier einsehen. Die drei Tiefgaragen Rathaus, Metzgerareal, Am Friedrichsplatz, das Parkhaus Hieber-Markt und das Parkdeck Salmegg werden in dem elektronischen Parkleitsystem erfasst und die Parkplatzsuchenden können so gezielter zu freien Parkplätze geleitet werden. Es wurden zwei Angebote eingeholt. Die Firma Swarco aus Gaggenau war mit 215.127,01 Euro der günstigste Anbieter für das Parkleitsystem. Die Firma Schmid Hoch-Tief Straßenbau war der günstigste Anbieter für die Fundamentarbeiten mit 23.261,64 Euro. Für die Elektroarbeiten hat nur die Firma Buck ein Angebot in Höhe von 19.587,40 Euro abgegeben. Der Ausschuss beschloss einstimmig 1. Den Baubeschluss für ein elektronisches Parkleitsystem zu fassen, und 2. die Bauarbeiten an die oben genannten Firmen zu den genannten Konditionen zu vergeben.
Tagesordnungspunkt 4 behandelte den Bebauungsplan Kürzeweg in Herten. 1990 hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Kürzeweg gefasst: Da das Verfahren nicht bis zur durch die 2004 in Kraft getretene Neufassung des Baugesetzbuches gesetzte Frist 2006 abgeschlossen war, muss ein neues Verfahren eingeleitet werden, daher sind die Aufhebung des alten Aufstellungsbeschlusses und die Fassung eines neuen Aufstellungsbeschluss nötig. Ursula Philipps, Leiterin der Stadtplanungs- und Umweltabteilung, stellte einen Gestaltungsplan vor, der als Grundlage für die Bebauungplansaufstellung und die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung dienen soll. Die Präsentation von Ursula Philipps können Sie hier einsehen. Der Ausschuss beschloss einstimmig, dass der Aufstellungsbeschluss von 1990 aufgehoben und ein erneuter Aufstellungsbeschluss gefasst wird. Die vorgelegte Kurzerläuterung mit Abgrenzungsplan wird als Grundlage für die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt.
Unter Tagesordnungspunkt 5 erfolgte eine Information zum Straßen- und Feldwegeunterhalt. Tiefbauabteilungsleiter Tobias Obert und Straßenkontrolleur Mark Jagenow trugen die Details vor. Die Präsentation von Mark Jagenow können Sie hier einsehen. Die Ausführungen von Tobias Obert zum Straßenunterhalt können Sie hier einsehen. Die Präsentation zum Feldwegeunterhalt können Sie hier einsehen. Der Ausschuss nahm die Informationen zur Kenntnis.
Als sechster Tagesordnungspunkt wurde der Ausschuss über den Sachstand der Überplanung des Sägewerks Henle in Minseln informiert. Ursula Philipps erläuterte, dass die Firma Konzept21 GmbH & Co.KG aus Schopfheim das Henle-Areal als Wohnstandort entwickeln will. Hierzu muss die Verwaltung im Bereich Weiherstraße, Wiesentalstraße und Hohle Gasse städtebaulich relevante Aspekte, wie den Hochwasserschutz, klären. Dazu soll ein Masterplan für das Areal erstellt werden, der mögliche Lösungsansätze beispielsweise zu den Themen Überbauung, Erschließung, Hochwasserschutz, Lärmschutz aufzeigt. Nach durchgeführter Bürgerinformation und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Masterplan ist vorgesehen im Juni 2014 einen entsprechenden Bebauungsplanaufstellungsbeschluss zu fassen. Der Ausschuss nahm die Informationen zur Kenntnis.