Städtische Nachricht

So hatte der Gemeinderat 2013 elf Mal öffentlich getagt, wobei insgesamt 23 Stunden und 49 Minuten (ohne die Sitzung vom 19. Dezember) zusammen kamen. Dabei wurden insgesamt 73 Tagesordnungspunkte behandelt. Seitens der Stadträte gab es 52 Bekanntgaben und Anfragen. Zuhörer stellten 2013 insgesamt sechs Anfragen. Die sieben nichtöffentlichen Sitzungen nahmen zusätzlich eine Stunde und 25 Minuten in Anspruch. Hierbei wurden sieben Tagesordnungspunkte behandelt. In den nichtöffentlichen Sitzungen gab es durch die Stadträte 15 Anfragen und Bekanntgaben.

Die wichtigsten Tagesordnungspunkte im Rheinfelder Gemeinderat waren für Oberbürgermeister Klaus Eberhardt der Baubeschluss für das Kinderhaus Herten im Februar, die Gründung der Wirtschaftsförderung und Standortentwicklung Rheinfelden (Baden) GmbH sowie der Baubeschluss für den Schulcampus Rheinfelden im März, der Satzungsbeschluss für das Sanierungsgebiet „Stadtmitte West“ im April, die Stellungnahme des Gemeinderats zum Bundesverkehrswegeplan im Mai, der Beschluss zur Fahrradwegekonzeption des Landkreises im Juni, die Vergabe der Planungsleistungen für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans im September und die Vorstellung des Entwurfs „Masterplan Rheinfelden Innenstadt“ im November.