Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und die Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen informierten beim Pressegespräch über das Ergebnis der zweiten Klausurtagung der Verwaltung am 13. September 2013.
Die Projekte mit der Bewertung 1. Priorität zeigen zu meist eine positive Entwicklung, stellte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt fest. „Da sind wir in einem guten Fahrwasser.“ Aufgrund aktueller Entwicklungen, wie dem Schimmelpilzbefall in der Hans-Thoma-Schule, wurden die Projekte erneut kritisch bewertet, neue Projekte in die 1. Priorität aufgenommen und der Vollzugszeitraum dafür bis 2018 erweitert.
Bezüglich der Frage des neuen Rheinstegs wird der Gemeinderat eine Grundsatzentscheidung herbeiführen, da der Steg bis 2018 realisiert sein muss, wenn Fördergelder aus dem Agglomerations-programm abgerufen werden sollen. Der Stegneubau würde dann ebenfalls die höchste Priorität bekommen. Ebenso der Bau eines Kreisels an der Mouscron-Alle Ecke Werderstraße und in einem weiteren Schritt die Sanierung des Asag-Kreisels.
Der Ausbau der Kleinkindbetreuung bleibt ein wesentliches Ziel und sukzessive soll auf die Zielgröße 40 Prozent hingearbeitet werden, damit die Stadt auch weiterhin als familienfreundlich gelten kann. Oberbürgermeister Klaus Eberhardt verwies darauf, dass der Haushaltsplan 2013 bislang ordnungsgemäß verlaufe, aber keine zusätzlichen Einnahmen wie in den vergangenen Jahren zu erwarten seien.
Auch auf die Steigerung der Attraktivität der Innenstadt bleibt das Augenmerk der Verwaltung gerichtet. Mit einem Parkleitkonzept, neuen Parkierungsanlagen und einem Mobilitätsplan sollen nicht zuletzt die Grundlage für eine zukünftige Umgestaltung der Kapuzinerstraße gelegt werden. Nicht vergessen wird auch die Radwegquerung in Riedmatt, wenn der Gemeinderat einen entsprechenden Grundsatzbeschluss fast.
Die Fraktionsvorsitzenden Paul Renz (CDU), Michael Lewerenz (SPD), Emil Franz (FW) und Stellvertreterin Anette Lohmann (Grüne) schlossen sich der Einschätzung des Oberbürgermeisters an, dass bei der Klausurtagung eine große Übereinstimmungin der Priorisierung geherrscht habe. Die Verwaltung hätte die Themen gut vorbereitet und die Klausurtagung seieine gute Grundlage für die kommenden Haushaltsdiskussionen.
