Städtische Nachricht

Austausch zum Thema „Kommunaler Ordnungsdienst“


Ordnungsamtsleiter Dominic Rago und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Eckhart Hanser (links, von vorne) begrüßten die Gäste aus Bad Säckingen,Uwe Böhler, den stellvertretenden Bürgermeister Michael Meier, den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Simon Kühn sowie Wer

So nutzten kürzlich auch Vertreter der CDU Bad Säckingen die Möglichkeit, sich bei Ordnungsamtsleiter Dominic Rago über das Vorgehen beim Aufbau eines kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und die Aufgaben desselben zu informieren. Vermittelt worden war der Kontakt über die beiden CDU-Stadtverbände Bad Säckingen und Rheinfelden, die mit ihrer Anfrage an das städtische Ordnungsamt herangetreten waren.

„Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Entscheidung für einen KOD richtig war“, führte Dominic Rago dabei die Gäste aus Bad Säckingen, den stellvertretenden Bürgermeister Michael Meier, den Stadtverbandsvorsitzenden Simon Kühn sowie Werner Kroll und Uwe Böhler, in das Thema ein.

Nach einem kurzen Abstecher in die Entstehungsgeschichte des KOD in Rheinfelden erläuterte der Ordnungsamtsleiter die verschiedenen Aufgaben und Befugnisse der Mitarbeitenden, die auf Straßen, Plätzen, Grünanlagen und Spielplätzen unterwegs sind und dort für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sorgen. So gehören zum Beispiel die Verfolgung bei Verstößen gegen die öffentliche Sicherheit und Sauberkeit, die Kontrolle der Einhaltung von Sicherheitsauflagen und gesetzlichen Vorgaben oder auch die Überwachung der Einhaltung des Jugendschutzes zum Tätigkeitsfeld des KOD. „Da die Mitarbeitenden bei diesen Aufgaben polizeiliche Tätigkeiten ausführen, haben sie – nach dem Polizeigesetz Baden-Württemberg – die Stellung von Polizeibeamten“, erklärte Dominic Rago zudem hinsichtlich der Befugnisse.  

Die Gäste aus Bad Säckingen bedankten sich herzlich für die umfassenden und hilfreichen Informationen und dankten auch dem anwesenden Rheinfelder Gemeinderat und Stadtverbandsvorsitzenden Eckhart Hanser (CDU) für die Vermittlung.