Coronavirus - Öffentliches Leben und Veranstaltungen

Geltende Verordnungen

Direkt zum Thema:


Corona Verordnung des Landes

Mit Beschluss vom 26. April hat die Landesregierung die Corona-Verordnung verlängert. Die Änderungen treten am 2. Mai in Kraft.

Neuerung in der neuen Verordnung:

  • Aufhebung der Maskenpflicht in Zahnarztpraxen, da das Bundesgesundheitsministerium zwischenzeitlich klargestellt hat, dass diese nur in Arztpraxen gelten soll.


Bundesinfektionsschutzgesetz

17.03.2022

Der Bundestag hat sich am 16. März erstmals mit einem von den Ampelkoalitionsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes befasst. Mit einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes sollen künftig mögliche Schutzvorkehrungen der Länder gegen die Corona-Pandemie auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt werden.

Die Länder sind nun noch befugt, ausgewählte niedrigschwellige Auflagen anzuordnen. Dazu zählen die Maskenpflicht in Krankenhäusern, Dialyse- und Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern und dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie Testpflichten zum Schutz vulnerabler Personen unter anderem in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Kitas oder Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern.

Zudem soll die Maskenpflicht auch im Luft- und Personenfernverkehr bestehen bleiben, die jedoch von der Bundesregierung ausgesetzt werden kann. Möglich bleiben ferner individuelle Vorkehrungen in einem Betrieb oder einer Einrichtung sowie gegenüber Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen oder sogenannten Ausscheidern.

Einführung einer Hotspot-Regelung

Bei einer lokal begrenzten, bedrohlichen Infektionslage soll künftig eine Hotspot-Regelung greifen. In dem Fall können die betroffenen Gebietskörperschaften erweiterte Schutzvorkehrungen anwenden, etwa Maskenpflicht, Abstandsgebote oder Hygienekonzepte. Voraussetzung ist ein Beschluss des Landesparlaments in Bezug auf die Gebietskörperschaft und die Feststellung der konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage. Die auf den neuen Regelungen beruhenden Auflagen sollen spätestens mit Ablauf des 23. September 2022 außer Kraft treten. Dann soll, auf Basis der aktuellen Infektionslage, neu bewertet werden, welche Schutzvorkehrungen im Herbst und Winter erforderlich sind.


Weitere Informationen:

Meldungen zum Thema

Artikel-Suche
Artikel 1-3 von 217
13.05.2022
Auf Grund des aktuell gesunkenen Bedarfs wird das Amt für Familien, Jugend und Senioren den Dienst des Hilfetelefons „Rheinfelden hält zusammen“ ab dem kommenden Montag, 16. Mai, vorerst zurückzufahren.
11.05.2022
Das mobile Impfteam des Landkreises macht am Samstag, 21. Mai, in Zusammenarbeit mit der Stadt und der evangelischen Christusgemeinde Station in Rheinfelden und bietet von 9.30 Uhr bis 13 Uhr Impfungen ohne Termin vor der evangelischen Christuskirche in der Karl-Fürstenberg-Straße an.
05.05.2022
Sozialausschuss 2. Mai 2022
Aufgrund der stetig gesunkenen Nachfrage hat der Landkreis Lörrach die Impfaktionen in den Kommunen in den vergangenen Wochen stark zurückgefahren und lokale Impfstützpunkte geschlossen.
1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 ... 73