Präambel
Soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube, Instagram und ähnliche gehören neben den langjährig genutzten Kommunikationskanälen Telefon, E-Mail und Fax für immer mehr Menschen ganz selbstverständlich zu ihrem Alltag.
Die Mediennutzung und das Kommunikationsverhalten haben sich in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten nachhaltig verändert. Kommunikation verläuft nicht mehr ausschließlich eindimensional von wenigen Sendern zu vielen Empfängern (one-to-many-Kommunikation), sondern ist vielmehr ein mehrdimensionaler Kommunikationsweg, bei dem die Nutzer einerseits selbst bestimmen, von wem sie Informationen erhalten möchten und diese andererseits auch gleichzeitig in verschiedenen Kanälen diskutieren und teilen können. Jeder ist heute Sender und Empfänger zugleich (many-to-many-Kommunikation). Dadurch verschwimmen auch die Grenzen zwischen Medienproduzenten und Medienempfängern. Prinzipiell kann heute jeder etwas im Internet veröffentlichen. Die sozialen Netzwerke sorgen dabei für eine blitzschnelle Verbreitung.
In Deutschland sind bereits Millionen Menschen in sozialen Netzwerken aktiv und präsentieren sich dort mit persönlichen Profilen. Ebenso vernetzen sie sich mit anderen Mitgliedern, um zu kommunizieren. Insbesondere junge Menschen holen sich ihre Informationen oft nicht mehr aus der Tageszeitung, sondern aus dem Internet und dort vor allem über die sozialen Netzwerke.
Ebenso sind unzählige Unternehmen, Organisationen und Institutionen in sozialen Netzwerken mit Profilen vertreten.
Deshalb gilt auch für öffentliche Verwaltungen: „Social Media bieten die Möglichkeit, die Bevölkerung in maximaler Breite zu erreichen.“1 Wenn viele Bürger für städtische Themen interessiert werden sollen, dürfen soziale Netzwerke von der öffentlichen Verwaltung nicht mehr außer Acht gelassen werden. Bieten sie der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) doch die Möglichkeit, die Menschen zu informieren und mit ihnen Kontakt aufzunehmen und in einen Dialog zu treten.
Dies ist insbesondere auch dann wichtig, wenn Meldungen der öffentlichen Verwaltung in den sozialen Netzwerken verfälscht oder aus dem Zusammenhang gerissen werden. Mit eigenen Präsenzen in den sozialen Netzwerken kann die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) auf solche Entwicklungen reagieren und diese richtigstellen.
Vorrangige Ziele der Präsenzen der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) in den sozialen Netzwerken sind: Schnelle Information (insbesondere im Krisenfall), Transparenz, Korrektur von Falschmeldungen, Kommunikation, Interaktion und Personalgewinnung.
Zielgruppe
Zielgruppe aller Präsenzen der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) in den sozialen Netzwerken sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheinfelden (Baden) sowie alle Menschen, die am städtischen Leben in Rheinfelden (Baden) teilhaben möchten oder sich für dieses interessieren.
Das Angebot der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) in den sozialen Netzwerken berücksichtigt diese Tatsache und ist deshalb – um möglichst viele Menschen zu erreichen – auf unterschiedliche Social Media-Plattformen verteilt.
Die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) informiert über aktuelle Meldungen aus der gesamten Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben. Dazu zählen beispielsweise die Vorstellung neuer Projekte, Entscheidungen des Gemeinderats, städtische Kultur- und Sportveranstaltungen, Bürgerbeteiligungsprojekte oder Servicemeldungen.
Dieser Mix aus unterschiedlichen Themen spiegelt ein repräsentatives Bild
der Arbeit und Dienstleistungen der Stadtverwaltung und ihrer Eigenbetriebe wider.
In welchen sozialen Netzwerken ist die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) aktiv?
Facebook:
Aufgrund der hohen Mitgliederzahl des sozialen Netzwerks „Facebook“ ist für die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) eine Präsenz auf dieser Plattform zentral, um möglichst viele Menschen zu erreichen.
https://www.facebook.com/rheinfelden.de
https://www.facebook.com/Jugendreferat.Rheinfelden
https://www.facebook.com/KulturinRheinfelden
https://www.facebook.com/Brueckensensationen
YouTube:
Auf YouTube ist die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) mit ihren Videos präsent.
https://www.youtube.com/channel/UCm_RX6O9G_uZceGmzmHMTXA
Instagram:
Instagram nutzt die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) dazu, Einblicke in Kulturveranstaltungen, Veranstaltungen für Jugendliche und in die Arbeit des Jugendhauses zu geben.
https://www.instagram.com/kulturinrheinfelden
https://www.instagram.com/jugendhausrheinfelden
XING:
Das berufliche Netzwerk „XING“ nutzt die Stadt Rheinfelden (Baden) zur Darstellung der Stadtverwaltung als moderner, familienfreundlicher Arbeitgeber und zur Personalgewinnung.
https://www.xing.com/companies/stadtrheinfelden
Kununu:
Das Bewertungsportal „Kununu“ nutzt die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) zur Analyse ihrer Stellung als Arbeitgeber bei den Mitarbeitern sowie zur Personalgewinnung.
https://www.kununu.com/de/stadtverwaltung-rheinfelden
Crossiety:
Die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) stellt ihren Bürgerinnen und Bürgern weiterhin das datenschutzkonforme, lokale und grenzüberschreitende Netzwerk "Crossiety" zum Austausch untereinander zur Verfügung und betreibt auch selbst mehrere Gruppen zur Informationsübermittlung auf der Plattform:
https://www.crossiety.de/rheinfelden
Mastodon:
Mit einem eigenen Auftritt ist die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) darüber hinaus auf der dezentralen, datenschutzkonformen Plattform "Mastodon" vertreten und informiert auch dort regelmäßig über interessante Themen aus der Stadt:
https://bawü.social/@stadtrheinfelden
Google My Business:
Über Google My Business verwaltet die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) die Einträge der Stadtverwaltung und ihrer Einrichtungen in der Suchmaschine „Google“.
Die zentrale Steuerung der Angebote der Stadt Rheinfelden (Baden) in den sozialen Netzwerken liegt bei der Stabsstelle Medien und Grafik in Zusammenarbeit mit dem Kulturamt, dem Hauptamt und dem Jugendreferat des Amts für Familie, Jugend und Senioren. Sie betreuen gemeinsam die Angebote der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) redaktionell.
Netiquette
Der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) ist ein fairer und verantwortungsvoller Umgang miteinander sehr wichtig. Deshalb werden alle beleidigenden, diffamierenden, anstößigen und rassistischen Kommentare in den Social-Media-Angeboten der Stadt Rheinfelden (Baden) gelöscht.
Alternative Informationsangebote
Um Informationen der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) zu erhalten oder mit ihr in Kontakt zu treten, ist eine Nutzung der sozialen Netzwerke nicht erforderlich.
Informationen, die über diese Dienste veröffentlicht werden, können in gleicher oder ähnlicher Form auch auf der städtischen Internetpräsenz unter www.rheinfelden.de abgerufen werden.
Zudem ist die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) jederzeit über E-Mail unter info(at)rheinfelden-baden.de zu erreichen.
Fazit
Die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) kann die sozialen Netzwerke nicht ignorieren. In den sozialen Netzwerken wird über sie gesprochen, ganz unabhängig davon, ob sie eigene Präsenzen betreibt. Um jedoch mitreden, die Bürger informieren und falsche Informationen richtig stellen zu können, muss die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) auch in den sozialen Netzwerken Präsenz zeigen.
1Dominik Fehringer, Christian Solmecke: „Der Social-Media-Leitfaden für Kommunen – Grundlagen, Strategien, Praxishilfe“, 2018, S. 28.
Schwellenwertanalyse
Präambel
Eine Datenschutzfolgenabschätzung ist gemäß den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (folgend DSGVO) für die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO durchzuführen:„(1) Hat eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge, so führt der Verantwortliche vorab eine Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge für den Schutz personenbezogener Daten durch. (2) Für die Untersuchung mehrerer ähnlicher Verarbeitungsvorgänge mit ähnlich hohen Risiken kann eine einzige Abschätzung vorgenommen werden.“
Die Richtlinie des baden-württembergischen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit (LfDI) zur Nutzung von sozialen Netzwerken durch öffentliche Stellen macht die Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge (zum Beispiel: Angebot einer Facebook- Fanseite) für den Schutz personenbezogener Daten zur Pflicht.
Die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) betreibt in den folgenden, sozialen Netzwerken eigene Präsenzen (folgend „Angebote“ genannt):
Facebook:
https://www.facebook.com/rheinfelden.dehttps://www.facebook.com/Jugendreferat.Rheinfelden
https://www.facebook.com/KulturinRheinfelden
https://www.facebook.com/Brueckensensationen
YouTube:
https://www.youtube.com/channel/UCm_RX6O9G_uZceGmzmHMTXAInstagram:
https://www.instagram.com/kulturinrheinfeldenhttps://www.instagram.com/jugendhausrheinfelden
Crossiety:
https://www.crossiety.de/rheinfeldenMastodon:
https://bawü.social/@stadtrheinfeldenGoogle My Business
XING:
https://www.xing.com/companies/stadtrheinfeldenKununu:
https://www.kununu.com/de/stadtverwaltung-rheinfelden1. Risikoidentifikation
Die Angebote der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) selbst lösen das in Art. 35 Abs. 1 DSGVO beschriebene „hohe Risiko“ aufgrund des nur sehr geringen Umfangs der eigenen Datenverarbeitung nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt. Bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern werden nur die Daten verarbeitet, die diese selbst und freiwillig angegeben haben (zum Beispiel: Nutzername, Kommentar, Bewertung).Allerdings stellt die Nutzung sozialer Netzwerke an sich aus Sicht der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) aufgrund ihrer weitreichenden Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken, Verknüpfung, Profilbildung und ähnlichem, eine Verarbeitung mit einem Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.
Denn durch die Nutzung eines Accounts insbesondere bei Facebook, YouTube, Instagram, Google, XING oder Kununu können gegebenenfalls auch sensitive Daten wie die politische Einstellung, die sexuelle Orientierung oder gesundheitliche Probleme offenbart werden, die miteinander verknüpft und zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden können. Auch besonders schutzwürdige Personen wie etwa Jugendliche können Nutzer / Nutzerin eines Accounts und damit Betroffene sein. Selbst beim passiven Mitlesen ohne eigenen Account können auf einigen Plattformen sensible Daten in Form von Log-Daten erhoben werden.
Der LfDI geht insofern davon aus, dass öffentliche Stellen, die soziale Netzwerke zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Mitverantwortung bedeutet dabei jedoch nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) sich und anderen die Risiken sozialer Netzwerke bewusstmacht.
Die Nutzer werden auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung sozialer Netzwerke einhergehen, insbesondere in der Datenschutzerklärung der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) hingewiesen. Die Abschätzung der Folgen der Nutzung sozialer Netzwerke stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:
Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung sozialer Netzwerke einhergehen, bestehen grundsätzlich und unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden). Auch wird durch die Beiträge der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.
Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in den sozialen Netzwerken oder mit anderen Accounts verarbeitet werden schon öffentlich zugänglich beziehungsweise im Internet frei verfügbar.
Allerdings werden die Inhalte durch das Erscheinen auf dem jeweiligen Angebot der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) und die Wechselbeziehung derselben einer breiteren / "spezifischeren" Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion.
Auch dadurch, dass die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) sich innerhalb der sozialen Netzwerke mit anderen Accounts verknüpft, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über den jeweiligen Nutzer des Accounts.
2. Risikoanalyse
Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung von Daten für andere Zwecke durch den Anbieter des jeweiligen sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen, gesellschaftlichen Folgen wie etwa unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang zur Teilnahme an einem sozialen Netzwerk.
3. Risikobewertung
Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen.Zudem trägt die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die jeweilige Datenschutzerklärung.
Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt allerdings in der Sphäre des Nutzers: So besteht bei einer Nutzung sozialer Netzwerke nicht in allen Netzwerken die Pflicht, den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem kann sich der Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos.
Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) bei etwaigen ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts des "störenden" Nutzers. Die Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) hat zudem für die Nutzung ihrer Angebote eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung bei der Betreuung geachtet wird.