Bebauungsplaene

Bebauungsplan "Kapfweg"

Aufstellung des Bebauungsplan „Kapfweg“ mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch

Bekanntmachung der erneuten und verkürzten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

 
Am 17.11.2016 hat der Gemeinderat der Stadt Rheinfelden (Baden) in öffentlicher Sitzung den Beschluss zur erneuten und verkürzten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs „Kapfweg“ mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB gefasst.
 
Aufgrund der während der ersten öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Einwendungen bzw. aufgrund des geotechnischen Berichtes sind die Änderung des Bebauungsplanentwurfs „Kapfweg“ und eine erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB erforderlich.
 
Das Bebauungsplangebiet befindet sich in Nollingen und grenzt im Süden an die Beuggener Straße, im Osten an den Kapfweg und die Obere Dorfstraße, im Norden an die Grundstücke Flst. Nr. 29, 30 und im Westen an die landwirtschaftlichen Grundstücke Flst. Nr. 31, 32, 35, 36 und an das Baugrundstück Flst. Nr. 37/1.
 
Das Plangebiet ist im nachfolgend abgedruckten Plan durch eine unterbrochene schwarze Linie umgrenzt:

BPlan_Kapfweg_Abrenzung

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Ein Umweltbericht nach § 2 a BauGB ist nicht erforderlich.
 
Der Bebauungsplanentwurf „Kapfweg“ mit örtlichen Bauvorschriften, Begründung, artenschutzschutzrechtlicher Prüfung Avifauna / Herpetofauna, artenschutzrechtlicher Relevanzprüfung Fledermäuse, geotechnischem Bericht und den wesentlichen, vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegt gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB in der Zeit

vom 05.12.2016 bis einschließlich 19.12.2016
(verkürzte Auslegungsfrist)
 
zu jedermanns Einsicht bei der Stadtverwaltung Rheinfelden, Kirchplatz 2, 79618 Rheinfelden (Baden),Stadtbauamt, im Flur des 6. Obergeschosses, neben dem Büro Zimmer Nr. 603, während der üblichen Öffnungszeiten öffentlich aus.
 
Wenn der Bebauungsplan auf private Regelwerke verweist (DIN-Normen) werden diese zur Einsicht bereitgehalten.
 
Während der Auslegungsfrist besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift einzureichen.
 
Zuzüglich zur Offenlage bei der Stadtverwaltung Rheinfelden (Baden) werden die Planunterlagen auf der städtischen Homepage  www.rheinfelden.de
in der Kategorie „Wohnen, Bauen, Umwelt“ unter „städtische Projekte“ zum Herunterladen bereitgestellt.
 
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan / örtliche Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Bebauungsplan unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
 
Rheinfelden (Baden), den 25.11.2016                                   Stadtverwaltung

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