Grünordnungsplan

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Grünordnungsplan

Der Grünordnungsplan ist auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung dem Bebauungsplan zugeordnet.

Auf der Grundlage der Zielsetzungen des Baugesetzbuches und des Naturschutzgesetzes Baden-Württemberg ist der Grünordnungsplan aus dem Landschaftsplan entwickelt.

In der Regel werden Grünordnungspläne für neue Baugebiete erstellt und konkretisieren in grünordnerischen Festsetzungsvorschlägen zum einen die Vorgaben des Landschaftsplanes und zum anderen die Maßnahmen, die notwendig sind, um Eingriffe in die Natur und Landschaft zu vermeiden, zu minimieren oder auszugleichen.

Damit hat der Grünordnungsplan Auswirkungen auf die Planung aller Bodennutzungen im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung. Der Grünordnungsplan kann sich nicht nur auf die Fläche des neuen Baugebietes erstrecken, sondern er kann auch Flächen außerhalb des Siedlungsbereiches einbeziehen.

Dazu ist die Stadt Rheinfelden (Baden) im Begriff, ein Ökokonto aufzubauen, um den Ausgleich von Eingriffen in die Natur und Landschaft flexibel zu gestalten.

Soweit die Inhalte des Grünordnungsplanes in den zugehörigen Bebauungsplan übernommen werden, erlangen sie die Rechtskraft einer Ortssatzung und werden für jedermann rechtsverbindlich.

Der Grünordnungsplan besteht aus einem Planteil (in der Regel Maßstab 1:1.000) mit parzellenscharfen Darstellungen und einer Begründung mit Vorschlägen zur Übernahme in den Bebauungsplan.

Um die grünordnerischen Festsetzungen in den Bebauungsplänen zu vereinheitlichen und Abstimmungsprozesse zu beschleunigen, wurden vom Gemeinderat am 10. Juni 1999 Qualitätsstandards als Mindestforderungen für Ausgleichsmaßnahmen beschlossen, die sich an den erprobten Festsetzungen des Bebauungsplanes „Schildgasse Ost“ orientieren.

In Rheinfelden (Baden) gibt es mittlerweile über zehn Grünordnungspläne. Die Aufstellung von Grünordnungsplänen ist Standard im Bebauungsplanverfahren. Zuvor wurden grünordnerische Festsetzungen aufgrund der Verpflichtungen aus dem Baugesetzbuch (zuvor Bundesbaugesetz) direkt in die Bauleitpläne verarbeitet.

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