Stadtentwicklung

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Bebauungsplan

Im Rahmen der zweistufigen Bauleitplanung werden die für die bauliche Entwicklung erforderlichen rechtsverbindlichen Festsetzungen, welche zur Sicherung der städtebaulichen Ordnung erforderlich sind, in den Bebauungsplänen getroffen. Diese Pläne sind in der Regel aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Auf dieser Planungsebene werden für alle im räumlichen Geltungsbereich befindlichen Grundstücke konkrete, präzise und parzellenscharfe planungsrechtliche Aussagen, wie beispielsweise über die Art und das Maß der baulichen Nutzung oder die Höhe und die Stellung der Gebäude für jedermann rechtsverbindlich festgesetzt.

Der Bebauungsplan ist ein verbindlicher Bauleitplan mit der Rechtskraft einer Ortssatzung. Er greift als normativ-regelndes Recht in die Nutzung und die Grenzen des Eigentums ein und erfordert deshalb ein einheitliches, rechtlich klares Verfahren in dem der Bürger zweimal die Möglichkeit hat, Vorschläge und Argumente einzubringen und so die Informationsgrundlagen zur Beurteilung des Planungsvorhabens zu verbessern und seine Interessen gebührend in den planerischen Abwägungsprozess einzustellen. In der Regel jeweils für die Dauer eines Monats nach vorheriger Bekanntmachung in den ortsüblichen Medien werden die frühzeitige Bürgerbeteiligung und später die förmliche Bürgerbeteiligung durchgeführt.

Der Bebauungsplan besteht aus einem Planteil (in der Regel Maßstab 1:1.000) mit den zeichnerischen Festsetzungen, einem Textteil mit den textlichen Festsetzungen, der Begründung und, soweit erforderlich, weiteren Beifügungen (zum Beispiel Schallgutachten, Grünordnungsplan). Die Geltungsdauer eines Bebauungsplanes ist grundsätzlich nicht begrenzt. Er kann jedoch geändert, ergänzt oder durch einen neuen Bebauungsplan ersetzt werden.

In Rheinfelden (Baden) gibt es über 100 Bebauungspläne, die sich nicht nur mit Neubaugebieten, sondern auch mit Bestandsgebieten, Straßen oder Erholungsflächen befassen. Sie können von jedem Bürger im Rathaus im Zimmer 502 eingesehen werden. Im Rahmen eines Bauvorhabens müssen Bauherr und Architekt sich über den jeweils gültigen Bebauungsplan und seine Bestimmungen frühzeitig informieren.

Auf den Gemeindeflächen, die nicht von einem Bebauungsplan abgedeckt sind, muss sich ein Bauvorhaben in seine Umgebung einfügen. Hierzu ist das Einvernehmen der Gemeinde notwendig. Zuständiges Gremium für die Erteilung des Einvernehmens ist der Bau- und Umweltausschuss.

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