Gemeinderat

Ansprechpartner

Frau
Linda Maurer
Stv. Abteilungsleiterin
Telefon:
+49 (0) 76 23 95-470
Fax:
+49 (0) 76 23 95-11470

Gemeinderat und Ausschüsse

Gemeinderat


Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Stadt Rheinfelden (Baden) und die politische Vertretung der Bürger. Von diesen wird er direkt auf fünf Jahre gewählt.

Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal im Monat und besteht aktuell aus 32 Sitzen, von denen die CDU elf, die SPD zehn, die Freien Wähler sechs, die Grünen drei und die FDP einen inne haben. Zudem ist ein Gemeinderatsmitglied parteilos. Eine Übersicht über alle Mitglieder des Gemeinderats finden Sie im Bürgerinformationssystem. 

Dort ist außerdem vor den Sitzungen des Gemeinderats die jeweilige Tagesordnung einsehbar sowie im Anschluss daran ein Ergebnisprotokoll verfügbar.  

Vorsitzender des Gemeinderats ist der Oberbürgermeister, stellvertretende Vorsitzende die Bürgermeisterin.

Sitzverteilung Gemeinderat

Ausschüsse


Zur Vorberatung und gegebenenfalls für Entscheidungen hat der Gemeinderat Fachausschüsse mit begrenztem Zuständigkeitsbereich gebildet.

Regelmäßige tagen der Hauptausschuss, der Bau- und Umweltausschuss und der Sozialausschuss, die jeweils aus neun Vertretern des Gemeinderates und dem Oberbürgermeister beziehungsweise der Bürgermeisterin als Vorsitzenden bestehen.

Daneben existieren noch weitere Ausschüsse zu verschiedenen wichtigen stadtpolitischen Arbeitsfeldern, wie beispielsweise der Bürgerheimausschuss oder der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. Die detaillierte Übersicht sowie die Sitzungstermine aller öffentlichen Ausschüsse finden Sie ebenfalls im Bürgerinformationssystem.

Weitere Ausschüsse, die nicht-öffentlich tagen, sind der Umlegungsausschuss, dessen Aufgabengebiete die Durchführung von Umlegungsverfahren gemäß §§ 45 bis 79 des Baugesetzbuches umfasst, sowie der Gutachterausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Rheinfelden - Schwörstadt.

Ortsteile

In den Ortsteilen beraten und beschließen die Ortschaftsräte alle Angelegenheiten, die ihre Ortschaft betreffen.

Jugend

Die Vertretung der Interessen der Jugendlichen erfolgt durch das Jugendparlament.


Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat der Stadt Rheinfelden (Baden) und seinen Ausschüssen:

Artikel-Suche
Artikel 1-10 von 91
26.07.2018
Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat für die Verlängerung der Verträge mit der Südbadenbus GmbH auf der Linie 7307 Steinen-Adelhausen-Eichsel-Degerfelden-Herten-Wyhlen Siedlung und der Stadtbuslinie 7312.
weiterlesen »
25.07.2018
Die freiwillige Feuerwehr mit ihren rund 500 Aktiven leistet ehrenamtlich eine unverzichtbare Arbeit in der Stadt. Dieses Engagement soll in Zukunft in Form von bestimmten Vergünstigungen gewürdigt werden.
weiterlesen »
25.07.2018
Das Stadtmuseum im obersten Stockwerk des Haus Salmeggs hat vor rund einem Jahr seine Türen geschlossen. Dort hat der Geschichtsverein (Verein Haus Salmegg) nun sein neues Zuhause gefunden.
weiterlesen »
09.07.2018
Wie die Baurechtsabteilung die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses informierte, plant Süba Bauen und Wohnen aus Karlsruhe den Bau von vier viergeschossigen Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 56 Wohnungen im Bereich der Schiller- und Güterstraße in direkter Nachbarschaft zum Aldi-Parkplatz.
weiterlesen »
06.07.2018
Der Gemeinderat gab grünes Licht für die neue Stellplatzordnung in Degerfelden.
weiterlesen »
18.06.2018
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses nahm Oberbürgermeister Klaus Eberhardt den Tagesordnungspunkt "Bebauungsplan auf der Schanz II" von der Tagesordnung.
weiterlesen »
22.05.2018
Nach intensiven Beratungen sowohl im Hauptausschuss als auch im Gemeinderat verabschiedeten die Stadträte eine neue Satzung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung), die in den kommenden Tagen in Kraft tritt.
weiterlesen »
17.05.2018
Seit gut einem Jahr sind die Fachstelle Wohnungssicherung und der Fachdienst Mobile Obdachlosenbetreuung in Rheinfelden (Baden) auf Wunsch der Stadtverwaltung und des Sozialausschusses aktiv.
weiterlesen »
17.05.2018
Im Zuge der Anpassung der Vergnügungssteuer hatte der Gemeinderat 2016 beschlossen, einen Teil der Einnahmen für suchtpräventive Maßnahmen speziell im Bereich des Glücksspiels sowohl für Erwachsene als auch für Jugendliche zur Verfügung zu stellen.
weiterlesen »
09.05.2018
Nach jetzigem Stand fällt das vorläufige Ergebnis für den Jahresabschluss 2017 für die Stadt Rheinfelden besser aus als erwartet.
weiterlesen »
1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 ... 10

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass unsere Dienste Cookies verwenden. Mehr erfahren OK