Gemeinderat

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Linda Maurer
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Gemeinderat und Ausschüsse

Gemeinderat


Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Stadt Rheinfelden (Baden) und die politische Vertretung der Bürger. Von diesen wird er direkt auf fünf Jahre gewählt.

Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal im Monat und besteht aktuell aus 32 Sitzen, von denen die CDU elf, die SPD zehn, die Freien Wähler sechs, die Grünen drei und die FDP einen inne haben. Zudem ist ein Gemeinderatsmitglied parteilos. Eine Übersicht über alle Mitglieder des Gemeinderats finden Sie im Bürgerinformationssystem. 

Dort ist außerdem vor den Sitzungen des Gemeinderats die jeweilige Tagesordnung einsehbar sowie im Anschluss daran ein Ergebnisprotokoll verfügbar.  

Vorsitzender des Gemeinderats ist der Oberbürgermeister, stellvertretende Vorsitzende die Bürgermeisterin.

Sitzverteilung Gemeinderat

Ausschüsse


Zur Vorberatung und gegebenenfalls für Entscheidungen hat der Gemeinderat Fachausschüsse mit begrenztem Zuständigkeitsbereich gebildet.

Regelmäßige tagen der Hauptausschuss, der Bau- und Umweltausschuss und der Sozialausschuss, die jeweils aus neun Vertretern des Gemeinderates und dem Oberbürgermeister beziehungsweise der Bürgermeisterin als Vorsitzenden bestehen.

Daneben existieren noch weitere Ausschüsse zu verschiedenen wichtigen stadtpolitischen Arbeitsfeldern, wie beispielsweise der Bürgerheimausschuss oder der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. Die detaillierte Übersicht sowie die Sitzungstermine aller öffentlichen Ausschüsse finden Sie ebenfalls im Bürgerinformationssystem.

Weitere Ausschüsse, die nicht-öffentlich tagen, sind der Umlegungsausschuss, dessen Aufgabengebiete die Durchführung von Umlegungsverfahren gemäß §§ 45 bis 79 des Baugesetzbuches umfasst, sowie der Gutachterausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Rheinfelden - Schwörstadt.

Ortsteile

In den Ortsteilen beraten und beschließen die Ortschaftsräte alle Angelegenheiten, die ihre Ortschaft betreffen.

Jugend

Die Vertretung der Interessen der Jugendlichen erfolgt durch das Jugendparlament.


Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat der Stadt Rheinfelden (Baden) und seinen Ausschüssen:

Artikel-Suche
Artikel 1-10 von 86
18.06.2018
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses nahm Oberbürgermeister Klaus Eberhardt den Tagesordnungspunkt "Bebauungsplan auf der Schanz II" von der Tagesordnung.
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22.05.2018
Nach intensiven Beratungen sowohl im Hauptausschuss als auch im Gemeinderat verabschiedeten die Stadträte eine neue Satzung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung), die in den kommenden Tagen in Kraft tritt.
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17.05.2018
Seit gut einem Jahr sind die Fachstelle Wohnungssicherung und der Fachdienst Mobile Obdachlosenbetreuung in Rheinfelden (Baden) auf Wunsch der Stadtverwaltung und des Sozialausschusses aktiv.
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17.05.2018
Im Zuge der Anpassung der Vergnügungssteuer hatte der Gemeinderat 2016 beschlossen, einen Teil der Einnahmen für suchtpräventive Maßnahmen speziell im Bereich des Glücksspiels sowohl für Erwachsene als auch für Jugendliche zur Verfügung zu stellen.
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09.05.2018
Nach jetzigem Stand fällt das vorläufige Ergebnis für den Jahresabschluss 2017 für die Stadt Rheinfelden besser aus als erwartet.
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03.05.2018
Gleich zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Donnerstag, 3. Mai, ging es um den aktuellen Sachstand zum Rheinsteg.
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28.03.2018
Das Projekt "urban gardening" in der Karl-Metzger-Grube ist eine Erfolgsgeschichte und wird von der Bevölkerung gut angenommen.
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28.03.2018
Schon mehrfach waren ungenehmigte Schuppen und sonstige bauliche Anlagen wie Bauwägen und Hütten im Außenbereich an den diversen Stellen im Stadtgebiet Thema im Bau- und Umweltausschuss.
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28.03.2018
Mit dem konsequenten Ausbau des Wärmenetzes und der Nutzung von Abwärme der Firma Evonik will die Stadt, wie Oberbürgermeister Klaus Eberhardt es in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ausdrückte, „ein Stück Zukunft gestalten“.
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28.03.2018
Keinerlei Einwände gegen die Änderung der Gebührensatzung für den Gutachterausschuss hatte der Gemeinsame Ausschuss in seiner öffentlichen Sitzung. Einstimmig wurde der Satzungsentwurf verabschiedet.
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