Coronavirus

Maßnahmen in Rheinfelden (Baden)

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"Notbremse" - Inzidenzwert über 100

19.04.2021

In Stadt- und Landkreisen, in denen an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt, gelten nach der neuen Corona-Verordnung des Landes ab dem übernächsten Tag zusätzliche Regelungen.

>>> Die aktuelle Zahlen im Landkreis Lörrach finden Sie hier.

Regelungen bei über 100:

  • Verschärfte Kontaktbeschränkungen: Treffen sind nur noch mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Person erlaubt. Die Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei weiterhin nicht mit. Die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts ist von dieser Einschränkung nicht betroffen.
  • Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr. Die Wohnung oder Unterkunft darf nur für die folgenden Zwecke verlassen werden:
    • Zur Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum, insbesondere eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen.
    • Für Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege oder der Daseinsfürsorge oder -vorsorge dienen, sowie Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der Legislative, Judikative und Exekutive sowie Einrichtungen der Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungsverfahren.
    • Versammlungen nach Artikel 8 Grundgesetz.
    • Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen.
    • Zur Berufsausübung, soweit diese nicht gesondert eingeschränkt ist, der Ausübung des Dienstes oder des Mandats, der Berichterstattung durch Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Rundfunk, Film und anderer Medien.
    • Zur Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts.
    • Zur unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger oder der Begleitung Sterbender.
    • Zur Versorgung von Tieren, beispielsweise Gassi gehen.
    • Aufgrund ähnlich gewichtiger und unabweisbarer Gründe.
  • Einzelhandel:
    • Bau- und Raiffeisenmärkte müssen schließen.
    • Click&Collect bleibt für die geschlossenen Einzelhandelsbetriebe auch in der Notbremse weiterhin möglich.
    • Wettannahmestellen müssen für den Publikumsverkehr schließen.
    • Für den nicht zu schließenden Einzelhandel gilt: Auf den ersten 800 Quadratmetern (m²) Verkaufsfläche darf sich pro 20 m² Verkaufsfläche nur ein Kunde aufhalten. Darüber hinaus darf sich nur ein Kunde pro 40 m² Verkaufsfläche aufhalten. In einem Ladengeschäft mit 600 m² Verkaufsfläche dürfen sich also maximal 30 Kundinnen und Kunden aufhalten. Bei 1.200 m² Verkaufsfläche wäre das Limit bei 50 Kundinnen und Kunden erreicht (800 m² = 40 Kundinnen und Kunden + weitere 400 m² = 10 Kundinnen und Kunden).
  • Freizeit: Sport darf im Freien und geschlossenen Räumen nur noch kontaktlos alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts ausgeübt werden. Auf weitläufigen Sportanlagen wie Golfplätzen oder Reitplätzen können auch mehrere Gruppen individualsportlich aktiv sein, wenn ausgeschlossen ist, dass sich die Gruppen untereinander begegnen.
  • Friseur: Wer Friseurdienstleistungen wahrnehmen möchte, braucht den Nachweis eines tagesaktuellen negativen COVID-19-Schnelltests, einer Impfdokumentation oder eines Nachweises einer bestätigten Infektion im Sinne des § 4a der Corona-Verordnung.


Maskenpflicht Landkreis Lörrach

30.03.2021
Das Landratsamt Lörrach verlängert die gegenüber der Corona-Verordnung des Landes erweiterte Maskenpflicht im Landkreis Lörrach. Die erweiterte Maskenpflicht gilt zunächst bis einschließlich 19. April.


Damit gilt die erweiterte Maskenpflicht (medizinische Masken) für Personen ab sechs Jahren erneut:

  • auf allen Märkten, Messen und Ausstellungen und in deren Umfeld bis zu 50 Metern
  • an Außenverkaufsständen und in deren Wartebereichen, sowie im Bereich des Außer-Haus-Verkaufs von Gaststätten
  • bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum
  • in für die Allgemeinheit zugänglichen Parkhäusern
  • auf für die Allgemeinheit zugänglichen Parkflächen mit mindestens zwei Stellplätzen
  • auf Bahnhöfen im gesamten Bahnhofsbereich inklusive bestehender Zu- und Durchgänge
  • auf Spielplätzen für Personen ab dem vollendeten vierzehnten Lebensjahr
  • im öffentlichen Raum der Innenstadtbereiche in Lörrach, Weil am Rhein, Rheinfelden und Schopfheim.

    In Rheinfelden gilt die Pflicht erneut in der Karl-Fürstenberg-Straße (zwischen Oberrheinplatz und Kronenstraße), Zähringerstraße, Hebelstraße (östlicher Teil ab Wilhelm-Busch-Straße), am Kirchplatz, Karlsplatz, Oberrheinplatz, Friedrichplatz, in der Schusterstraße, Kapuzinerstraße, im Seidenweberweg, in der Rudolf-Vogel-Anlage, Nollinger Straße (zwischen Eichamtstraße und Industrieweg), Eichamstraße (zwischen Nollinger Straße und Müßmattstraße), Karlstraße (zwischen Karl-Fürstenberg-Straße und Cesar-Stünzi-Straße), Kronenstraße (zwischen Friedrichstraße und Wehrstraße), Friedrichstraße (zwischen Friedrichplatz und Pfarrer-Herrmann-Weg), Basler Straße (zwischen Güterstraße und Friedrichplatz), Alte Landstraße, Cesar-Stünzi-Straße (zwischen Friedrichplatz und Karlstraße), im Industrieweg, in der Emil-Frey-Straße, Elsa-Brändström-Straße, Werderstraße (zwischen Elsa-Brändström-Straße und Schillerstraße), Schillerstraße (zwischen Güterstraße und Werderstraße), Güterstraße (alles östlich von Güterstraße 3), am Bahnhofplatz und im Seidenweberhof. (siehe Grafik)

Allgemeinverfügung Geltungsbereich

Rathaus und Ortsverwaltungen

31.03.2021
Im Rathaus und Sozialen Kompetenzzentrum sind Vorsprachen in dringenden Angelegenheiten „auf Termin“ möglich. Eine telefonische Terminvereinbarung für Anliegen des Bürgerbüros ist wie bisher unter 07623 95-404 möglich.

Alle städtischen Mitarbeiter sind aber wie gewohnt über E-Mail und Telefon zu den üblichen Öffnungszeiten erreichbar.

Eine Übersicht über E-Mail-Adressen und Telefonnummern finden Sie hier.

Eine Übersicht über die Dienstleistungen ist hier einsehbar.

Bürgerbüro

20.04.2021
Im Bürgerbüro ist eine telefonische Terminvereinbarung für Anliegen des Bürgerbüros wie bisher unter 07623 95-404 möglich. Das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes ist Pflicht.

Alle Mitarbeiter des Bürgerbüros sind gerne telefonisch und per E-Mail für Sie da.

Sie erreichen unsere Mitarbeiter telefonisch zu folgenden Uhrzeiten:
Montag         07.00 – 17.00 Uhr
Dienstag       08.00 – 17.00 Uhr
Mittwoch      08.00 – 13.00 Uhr
Donnerstag  08.00 – 18.30 Uhr
Freitag           08.00 – 13.00 Uhr

Adressaktualisierung auf den Ausweispapieren nach Wohnungswechsel

Nach vorheriger Terminvereinbarung bietet das Bürgerbüro ab sofort Personen, die in der Zeit ab dem 23. Oktober 2020  zu- oder umgezogen sind und deren Ausweispapiere noch nicht geändert werden konnten, die Möglichkeit, diese aktualisieren zu lassen. Hierzu sind montags von 08.00 bis 10.00 Uhr und donnerstags von 14.00 bis 16.00 Uhr entsprechende Zeitfenster eingerichtet. Termine können ab sofort beim Bürgerbüro unter der Telefonnummer 07623/95-404 vereinbart werden.

 
Hinweis 1: Gelbe Säcke erhalten Bürger vor dem Bürgerbüro. Pro Haushalt bitte nur eine Rolle mitnehmen, Danke! Hundekotbeutel werden vorläufig nicht ausgegeben. Wir bitten um Verständnis.

Hinweis 2: Aufgrund der aktuellen Situation vergibt das Bürgerbüro bis auf Weiteres keine Termine für Auslandsdeutsche.

Städtische Einrichtungen und Angebote

Stadtbibliothek

14.04.2021
Neben dem bisherigen "Click und Collect"-Angebot bietet die Stadtbibliothek auch weiterhin allen Kunden, die sich ihren Lesestoff wieder selbst aussuchen möchten, die Möglichkeit eines Besuchs „auf Termin“ an. Hintergrund ist, dass die Corona-Verordnung für Bibliotheken und Archive ausdrücklich auch bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 die Möglichkeit eines Besuchs „auf Termin“ vorsieht.

Für den Aufenthalt ist dabei eine halbe Stunde Zeit. Die Termine sind jeweils nur zur vollen oder halben Stunde buchbar. Zur Verfügung stehen Termine dienstags bis freitags von 10 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr sowie samstags auf Anfrage von 10 bis 13 Uhr. Interessierte Kunden melden ihre Terminwünsche einfach per Mail an stadtbibliothek@rheinfelden-baden.de oder per Telefon 076 23 95-500 bei der Stadtbibliothek an und erhalten dann eine Rückmeldung.

Bei einem Besuch vor Ort gelten die gängigen Abstands- und Hygieneregeln sowie das Tragen eines medizinischen Mund-/Nasenschutzes.
 
Der Bestell- und Abholservice "Click und Collect" bleibt weiterhin ergänzend bestehen. Bis zu fünf Medien können telefonisch (07623 95 500, dienstags bis freitags zwischen 09.00 und 12.00 Uhr) oder per E-Mail (stadtbibliothek@rheinfelden-baden.de) beim Bibliotheksteam bestellt und zu einem vorgegebenen Termin am Haupteingang (bitte Klingel links von der Tür nutzen) abgeholt werden. Dazu bitte Bibliothekskarte und eine Tasche mitbringen.

Die Rückgabebox neben dem Eingang ist ebenfalls geöffnet. Bitte jedoch keine Medien aus der Bibliothek Rheinfelden/Schweiz und keine Spiele einwerfen. Danke!

Mit den persönlichen Zugangsdaten hat jeder Nutzer auh weiterhin über die Links ebook+ und Munzinger-Datenbank kostenfrei Zugang zu den digitalen Angeboten.

Tourist-Information und Schauraum

14.04.2021

Da der Sieben-Tage-Inzidenzwert im Landkreis Lörrach an mehreren Tagen in Folge über der 100er Marke lag, hat der Landkreis die vom Land vorgeschriebene „Notbremse“ gezogen und eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen. Daher gelten ab Donnerstag, 15. April, im gesamten Landkreis wieder strengere Regeln.

Vor diesem Hintergrund werden auch die Tourist-Info und der Schauraum ab Donnerstag, 15. April, wieder ihre Türen schließen.

Haus Salmegg

24.03.2021
Die geplante Ausstellung „Fluss - Stadt – Land“ des Kulturamts wird vorerst abgesagt.

„Wir hatten gehofft, dass die Zahlen im Landkreis Lörrach stabiler unter der „100er-Marke“ bleiben“, erklärte Henrike Fuder, die Leiterin des Kulturamtes. Angesichts der von Bund und Ländern geplanten Verschärfung der Regeln mache eine Eröffnung keinen Sinn.

Hallenbad

Das Hallenbad bleibt aufgrund der aktuell gültigen Corona-Verordnung in der Herbst,- Wintersaison geschlossen.

Jugendhaus

31.03.2021
Das Jugendhaus und die Jugendtreffs sind vorerst weiterhin geschlossen.

Die offenen Angebote des Jugendhauses werden aktuell ausgesetzt. Für die Jugendsozialarbeit (Beratung, Hilfe bei Bewerbung,...) stehen die Mitarbeiter des Jugendreferats weiterhin nach Terminvereinbarung unter Telefon 07623 95-323 zur Verfügung. Vor Ort gilt eine Mund-Nasenschutzpflicht.

Bürgersprechstunde

Die persönliche Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt entfällt bis auf Weiteres. Die Verwaltung bietet über die Facebook-Seite von Oberbürgermeister Eberhardt in unregelmäßigen Abständen Online-Sprechstunden an.

Wochenmärkte

31.03.2021
Auf den Wochenmärkten in Rheinfelden und Herten gilt weiterhin eine Mund-Nasenschutz-Pflicht.

Kulturveranstaltungen

31.03.2021
Alle coronabedingten Änderungen bei Kulturveranstaltungen finden Sie hier.