Wichtige Informationen

Antworten auf häufige Fragen

Telefon-Hotline


Für alle Fragen zum Coronavirus hat das Landesgesundheitsamt in Stuttgart eine Telefon-Hotline für Rat suchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet: 0711 9043 9555 (werktags von 9 bis 16 Uhr)

Bürgerinnen und Bürger des Landkreis Lörrach, die Fragen zum Corona-Virus haben, können sich auch an das Gesundheitsamt des Landkreis Lörrach wenden: 07621 4108971 (montags bis mittwochs sowie freitags von 8:30 Uhr bis 16:30 Uhr und donnerstags von 8:30 Uhr bis 18:00 Uhr)

Über die E-Mail-Adresse covid19@loerrach-landkreis.de können ebenfalls Fragen gestellt werden, die zeitnah beantwortet werden.
Informationen zu Schließungen und Verschiebungen an Pfingsten


Update 18.05.2020:

Kleine Grünabfallannahmestellen öffnen wieder ab dem 30. Mai
Ab dem 30.05.2020 öffnen zusätzlich zu den großen Abgabestellen auch wieder die kleineren Grünabfallannahmestellen – gemäß ihren regulären Öffnungszeiten.

Kunden werden gebeten bei den Anlieferungen die gängigen Hygiene- und Abstandsregelungen zu beachten. Bei allen Anlieferungen ist das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes Pflicht. Alternativ kann auch ein Schal genutzt werden.

Zusätzliche Stationäre Schadstoffsammlung in Lörrach
ab dem 29. Mai

Da wegen Corona die mobilen Schadstoffsammlungen im Frühjahr ausgefallen sind, wird es vorübergehend eine zusätzliche stationäre Abgabemöglichkeit für Schadstoffe geben.

An folgenden Terminen können auf dem Parkplatz Manzental-/Markgrafenstraße in Lörrach-Haagen (bisherige Standplatz für die mobile Sammlung) Schadstoffe abgegeben werden:

29.05.
19.06.
17.07.
21.08.

Kunden werden gebeten, bei den Anlieferungen die gängigen Hygiene- und Abstandsregelungen zu beachten. Bei allen Anlieferungen ist das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes Pflicht. Alternativ kann auch ein Schal genutzt werden.

Stand 04.05.2020

Ab dem 04. Mai gilt auf allen Entsorgungseinrichtungen der Abfallwirtschaft eine Mund-Nasenschutz-Pflicht!


Die Abfallwirtschaft hat am 20. April wieder alle Recyclinghöfe, Kompostanlagen und Häckselplätze sowie die Deponie Scheinberg zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet. Lediglich die kleineren Annahmestellen für Grünabfälle bleiben vorerst noch geschlossen.

Die Gesundheit des Personals und der Besucher bleibt weiterhin oberste Priorität. Die Abfallwirtschaft appelliert, die Entsorgungseinrichtungen nur für absolut notwendige Anlieferungen zu nutzen.

Durch Zugangsbeschränkungen wird nur eine bestimmte Anzahl von gleichzeitigen Anlieferungen möglich sein, um den Mindestabstand von zwei Metern einhalten zu können.
Voraussichtlich wird es zu deutlichen Verzögerungen und Wartezeiten kommen. Sollte ein zur großer Andrang die Aufrechterhaltung der Sicherheitsvorkehrungen gefährden, müssen die Entsorgungseinrichtungen erneut schließen.

Geänderte Zufahrtsregelungen an den Rheinfelder Recyclinghöfen

Stadt: Die Ein- und Ausfahrt zum/ vom Recyclinghof ist nur rechtsabbiegend gestattet. Zusätzlich werden in der Werderstraße, aus Richtung Mouscron-Allee kommend, auf Höhe des Fußweges Tutti-Kiesi Halteverbotszonen eingerichtet.

Herten: Die Einfahrt zum Recyclinghof ist nur rechtsabbiegend gestattet. Eine Zufahrt aus Richtung Herten ist nicht möglich. Eine Wendemöglichkeit besteht über den Kreisverkehr am Ortsrand Grenzach-Wyhlen.

Weitere Sammlungen

Die monatliche stationäre Schadstoffsammlung auf der Deponie findet ab dem 8. Mai wieder statt. Kühlgeräte können bei der Firma Remondis in Weil oder Maulburg abgegeben werden.
(Vereinssammlungen siehe extra Punkt)

Die regulären Restmüll- und Bioabfallsammlungen finden ohne Einschränkungen statt. Auch die Sperrmüll- und Abholzsammlungen auf Abruf werden, solange Personal vorhanden ist, stattfinden. Das Gleiche gilt für die privatwirtschaftlichen Systeme, wie die Gelbe-Sack-Sammlungen, Abfuhr der Blauen Tonne und die Leerung der Glascontainer.

Die Entsorgungsunternehmen von Glas-, Kleider- und Schuhcontainern, die aktuell ein Mehraufkommen an den Containern festgestellt haben, bitten zudem darum, Abfälle in diesem Bereich in der derzeitigen Situation so gut wie möglich zu vermeiden und die Entsorgung von Altglas und Kleider- beziehungsweise Schuhspenden nach Möglichkeit auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

Der Service-Point der Abfallwirtschaft im Landratsamt bleibt vorübergehend geschlossen.

Durch die derzeitige Lage sind kurzfristige Änderungen möglich. Bitte informieren Sie sich auf der Homepage der Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach über den aktuellen Stand: www.abfallwirtschaft-loerrach-landkreis.de
12.05.2020

Buchschachteln öffnen wieder

Landkreis Lörrach Nachdem die Buchschachteln wegen Corona geschlossen waren, werden diese nun unter Einhaltung verschiedener Sicherheitsmaßnahmen wieder öffnen. Bei Betreten der Gebäude sind zum Schutz der ehrenamtlichen Mitarbeiter die gängigen Abstands- und Hygienevorschriften einzuhalten. Auch ist das Tragen eines Mund-und Nasenschutzes Pflicht. Alternativ kann auch ein Schal genutzt werden.

Ab wann, welche Buchschachtel wieder öffnet, finden Sie in folgender Übersicht:

Büchertausch Rheinfelden:                         ab Samstag, 16.05.2020

Buchschachtel Schopfheim:                        ab Samstag, 30.05.2020

Buchschachtel Lörrach-Haagen:                ab Samstag, 30.05.2020

Die Öffnungszeiten finden Sie online unter www.abfallwirtschaft-loerrach-landkreis.de/einrichtungen oder in der Abfall-App.


13.05.2020

Vereinssammlungen finden teilweise wieder statt

Die Abfallwirtschaft informiert, dass ab sofort Vereinen die für 2020 gemeldeten Sammlungen wieder durchführen können. Bei der Durchführung der Sammlungen werden verschiedene Sicherheitsmaßnahmen ergriffen. Kunden werden gebeten bei den Bringsammlungen ebenfalls einen Mund-und Nasenschutz zu tragen.

Ab wann ein Verein wieder Sammlungen durchführt, entnehmen Sie bitte der Tagespresse oder den Mitteilungsblättern der Städte und Gemeinden. Eine Veröffentlichung der Termine in der App oder dem Online-Abfallkalender ist erst wieder möglich, wenn alle Vereine Ihre Sammlungen durchführen. Diese vorübergehende Einschränkung bitten wir zu entschuldigen.
Stand: 20.04.2020

Im Landkreis Lörrach wurden bisher Corona-Tests in einer zentralen Abstrichstelle beim Kreiskrankenhaus in Rheinfelden durchgeführt. Auf Grund der Einrichtung einer Fieberambulanz in Lörrach ist diese nun seit dem 17. April geschlossen.
In der Fieberambulanz in der Kreissporthalle Lörrach werden ab sofort alle Corona-Verdachtsfälle zentral behandelt.

Testergebnisse
Die Testergebnisse liegen nach circa zwei bis drei Tagen vor. Bis dahin gilt es, Kontakte zu meiden und zu Hause zu bleiben.

Krankschreibung
Die vorübergehende Lockerung der Vorschriften für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wegen der Coronavirus-Pandemie sollte ursprünglich am 20. April beendet werden, wurde nun jedoch bis zum 4. Mai verlängert.
Meldung vom 16.04.2020:

Kinderzuschlag wird vorübergehend zum „Notfall-KiZ“
 
Familienkasse unterstützt von Corona-Krise betroffene Familien
 
In der Corona-Krise wird der Kinderzuschlag (KiZ) vorübergehend zum Notfall-KiZ. Er soll insbesondere Familien helfen, die kurzfristig ein geringeres Einkommen haben und deswegen Unterstützung benötigen.
 
Mit dem Kinderzuschlag (KiZ) werden schon länger Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht, unterstützt. Viele Familien stehen zurzeit vor existenziellen Sorgen, weil es drastische wirtschaftliche Einschnitte gibt. Familien, die wegen der Corona-Epidemie Einkommenseinbußen erleiden und jetzt (nur noch) ein kleines Einkommen für sich und ihre Kinder erzielen, sollen in dieser Zeit besser unterstützt werden. Deshalb wurde der Kinderzuschlag angepasst und vom 01. April bis zum 30. September 2020 zu einem Notfall-KiZ umgebaut.
 
Neu ist: Ausschlaggebend für die Prüfung, ob Notfall-KiZ bewilligt wird, ist für Anträge ab dem 01. April 2020 das Einkommen der Eltern im letzten Monat und somit nicht mehr der Durchschnitt der letzten 6 Monate. Für Anträge im April ist also das Einkommen von März relevant; für Anträge im Mai das Einkommen von April. Beim Notfall-KiZ müssen Eltern zudem keine Angaben mehr zum Vermögen machen, wenn sie kein erhebliches Vermögen haben.
 
Der Kinderzuschlag erreicht auch Selbständige oder Eltern, die noch keine 12 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren und deswegen keinen Zugang zu Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld haben.
 
Eltern, die den Kinderzuschlag beziehen und bereits den Höchstsatz von 185 Euro erhalten, bekommen eine automatische Verlängerung der Leistung für weitere sechs Monate. Sie müssen keinen neuen Antrag stellen und keine neuen Nachweise vorlegen.
 
Eltern können mit dem KiZ-Lotsen prüfen, ob sie die Voraussetzungen erfüllen: www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kiz-lotse.
 
Fällt die Prüfung positiv aus, stellen Eltern den Antrag einfach online unter www.kizdigital.de bei der Familienkasse.
 
Nähere Informationen gibt es auch unter: www.arbeitsagentur.de
 
Bei Fragen hilft die Familienkasse Baden-Württemberg West gerne weiter.
Nr. 46 / 2020 – 04.05.2020

Neue Kurzarbeit-App der Bundesagentur für Arbeit


Ab sofort steht den Unternehmen die neue App der Bundesagentur für Arbeit in den App-Stores von Apple und Google zur Verfügung. Mit der App wird die Anzeige von Kurzarbeit sowie der Antrag auf Kurzarbeitergeld (kurz KuG) noch einfacher.

Nicht nur in der Krise hat die Erreichbarkeit für Privatpersonen sowie Unternehmen für die Bundesagentur für Arbeit oberste Priorität. Doch erst recht jetzt in der Krise möchte sie mögliche Innovationen noch schneller vorantreiben und umsetzen. „Unsere App erleichtert die Versendung von Unterlagen zu KuG-Anzeigen und KuG-Anträgen an die BA. Je schneller die einzureichenden Unterlagen uns vollständig erreichen, umso früher können wir beantragte Leistungen an die Betriebe auszahlen.“, wie Andreas Finke, Leiter der Lörracher Arbeitsagentur, anlässlich der Einführung der App betont.

Sobald der Nutzer die App aus dem App-Store heruntergeladen hat, kann er ohne vorherige Anmeldung die Unterlagen per Smartphone-Kamera einscannen, sie hochladen und per E-Mail direkt versenden. Über die eingegebene Postleitzahl wird der Betriebssitz ermittelt und die Dokumente automatisch an die richtige Stelle geroutet.

Zu finden ist die kostenlose App unter dem Namen Kurzarbeit-App in den App-Stores von Apple und Google.


Nr. 42 / 2020 – 23.04.2020

Kurzarbeitergeld für März jetzt abrechnen


„Wer jetzt Anträge mit den Abrechnungslisten einreicht, kann mit einer schnellen Bearbeitung und Auszahlung des Kurzarbeitergelds rechnen“, erklärt Andreas Finke, Leiter der Lörracher Arbeitsagentur. Er empfiehlt Unternehmen, Abrechnungslisten für den Monat März möglichst schnell einzureichen und die dreimonatige Abgabefrist nicht auszuschöpfen.
„Um in der Lage zu sein, das Kurzarbeitergeld schnell auszuzahlen, haben wir massiv Personal aufgestockt. Jetzt stellen wir fest, dass gemessen an der Vielzahl der eingereichten Anzeigen bislang noch vergleichsweise wenige Betriebe Kurzarbeit abrechnen. Wer das jetzt macht, hat deshalb beste Chancen auf eine schnelle Bearbeitung.“, so Finke.
Er empfiehlt, den Antrag mit den Abrechnungslisten Online über die Postfachfunktion im Arbeitgeber-Account (e-Services) einzureichen. Ein Erklär-Video zeigt, wie das funktioniert. Alternativ gehen auch der Postweg (Agentur für Arbeit Freiburg, Postfach, 79138 Freiburg), Telefax (0761 2710-667) oder E-Mail (Freiburg.031-OS@arbeitsagentur.de).
Nr. 48 / 2020 – 15.05.2020

Das erste Mal arbeitslos - was nun?


 In Corona-Zeiten steigt die Arbeitslosigkeit stark an. Betroffen sind davon auch viele, denen das zuvor noch nie in ihrem Leben passiert ist. Sie sind deshalb unsicher und haben viele Fragen. Weil sich die Agentur für Arbeit derzeit hauptsächlich auf telefonische Kontakte und Online-Angebote beschränken muss, können die nicht persönlich geklärt werden. Die Agentur für Arbeit gibt deshalb Hinweise für die ersten Schritte, um möglichst schnell Arbeitslosengeld zu bekommen und rasch wieder einen neuen Arbeitsplatz zu finden.
 
Arbeitslosmeldung mit ein paar Klicks oder einem Anruf
Um Arbeitslosengeld zu bekommen, muss man sich zunächst arbeitslos melden. Das geht in der derzeitigen Krise ausnahmsweise auch erst mal per Telefon unter 07621 178 750 oder direkt online unter www.arbeitsagentur.de. Die zwingend erforderliche persönliche Meldung kann später nachgeholt werden. Dazu erhalten Kunden eine schriftliche Einladung, ohne die sie die Agentur derzeit nicht betreten können.
 
Antrag auf Arbeitslosengeld
Das Online-Angebot der Agentur für Arbeit war schon vor der Krise recht umfangreich und wurde wegen der Einschränkungen der persönlichen Kontakt- und Beratungsangebote weiter ausgeweitet. Arbeitslosengeld kann man online von zuhause aus am PC oder sogar am Smartphone unter http://www.arbeitsagentur.de/antrag-arbeitslosengeld beantragen. Unter https://www.youtube.com/watch?v=kcM8RlPsr_k gibt es dazu ein Erklärvideo. Wenn kein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, kann unter https://www.arbeitsagentur.de/antrag-arbeitslosengeld2 Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) beim Jobcenter beantragt werden.
 
Vermittlung in Arbeit
Neben der finanziellen Unterstützung durch Arbeitslosengeld steht die schnelle Beendigung der Arbeitslosigkeit im Vordergrund. Aus Gesundheitsschutzgründen sind dazu zurzeit nur in Ausnahmefällen persönliche Beratungsgespräche möglich. Vieles können die Vermittlungsfachkräfte aber am Telefon, über die eService-Postfächer oder auch mal schnell per E-Mail klären. Darüber hinaus steht unter https://www.arbeitsagentur.de/eservices ein umfangreiches Angebot an Online-Services bereit.
 
Service-Angebote und Kontaktmöglichkeiten
Die Agentur für Arbeit ist trotz der eingeschränkten persönlichen Kontaktmöglichkeiten weiter für ihre Kundinnen und Kunden da. Wer die angebotenen eServices unter https://www.arbeitsagentur.de/eservices nutzt, hat schnellen und datensicheren Zugang zu vielen Beratungs- und Unterstützungsangeboten.
 
Viele Fragen lassen sich zudem mit dem umfangreichen Informationsangebot auf www.arbeitsagentur.de klären, in dem für die unterschiedlichen Lebenslagen Tipps und Schritt-für-Schritt-Anleitungen zu finden sind.
 
Für weitere Fragen hat die Agentur für Arbeit ihre telefonische Erreichbarkeit in der Krise erhöht. Unter 07621 178 750 wurde neben der bekannten kostenlosen Service-Rufnummer 0800 4 5555 00 eine weitere Hotline eingerichtet. Beide Nummern sind montags bis freitags von 08.00 bis 18.00 Uhr erreichbar.

Weil es gerade sehr viele Anrufe gibt, bittet die Agentur für Arbeit aber um Verständnis, wenn man nicht immer gleich beim ersten Mal durchkommt.
1. WieDerEinstieg gelingt – Offene Telefonsprechstunde
 
Sie möchten nach einer längeren Familienphase zurück ins Berufsleben? Sie haben Fragen rund ums Thema Wiedereinstieg? Sie brauchen individuelle Unterstützung?

Eine erste unverbindliche Kontaktaufnahme ist möglich in der „Offenen Telefonsprechstunde Wiedereinstieg“ der Wiedereinstiegsberaterin Viviane Neff am 16.06.2020 von 09:30 bis 11:30 Uhr unter der Telefonnummer 07751 919 106.
Eine Kontaktaufnahme ist auch per E-Mail möglich unter Loerrach.Wiedereinstieg@arbeitsagentur.de
 
 
2. WieDerEinstieg gelingt – Offene Telefonsprechstunde

 
Sie möchten nach einer längeren Familienphase zurück ins Berufsleben? Sie haben Fragen rund ums Thema Wiedereinstieg? Sie brauchen individuelle Unterstützung?
Eine unverbindliche Kontaktaufnahme ist möglich in der „Offenen Telefonsprechstunde Wiedereinstieg“ der Agentur für Arbeit Lörrach am 17.06.2020 von 09:30 bis 11:30 Uhr.
Sie erreichen uns unter der Telefonnummer 07621 178 305.
Eine Kontaktaufnahme ist auch per E-Mail möglich unter Loerrach.Wiedereinstieg@arbeitsagentur.de
Nr. 40 / 2020 – 09.04.2020

Sonderhotline für Jugendliche eingerichtet
Digitale Angebote nutzen


Die Agentur für Arbeit Lörrach stellt jungen Menschen ein breites Spektrum an Online-Angeboten zur Verfügung und unterstützt telefonisch per Sonderhotline und E-Mail bei Fragen der Berufs- und Studienwahl.
 
„Normalerweis wäre jetzt Hochsaison für die Berufsberatung. Aber aktuell ist nichts normal“, erklärt Mandy Reiss, Teamleiterin der Berufsberatung. Eigentlich setzen Reiss und ihr Team auf den persönlichen Kontakt, nun werden Fragen telefonisch oder per E-Mail geklärt. „Wir beraten weiterhin junge Menschen rund ums Thema Ausbildung und Berufswahl. Durch Corona hat sich lediglich der Kommunikationskanal geändert“, erklärt Mandy Reiss, Teamleiterin der Berufsberatung.

Sonderhotline für Jugendliche
Um der aktuellen Situation gerecht zu werden, wurde extra eine Sondernummer für Jugendliche eingerichtet. Unter 07621 178 888 können Jugendliche von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 10 bis 16 Uhr direkt bei der Berufsberatung anrufen und Fragen rund ums Thema Berufsorientierung stellen.

„Das persönliche Gespräch kann natürlich nichts ersetzen, aber derzeit sind viele Jugendliche durch die aktuelle Situation verunsichert, wissen nicht, ob sie noch einen Ausbildungsplatz finden oder ihn behalten werden. Auch telefonisch oder per E-Mail können wir Tipps geben, Alternativen aufzeigen, beraten oder manchmal einfach nur beruhigen und Mut zusprechen.“

Digital #zukunftklarmachen
„Unser Portfolio an Online-Angeboten ist vielfältig und hilft jungen Menschen dabei, einen für sie passenden Ausbildungs- bzw. Studienplatz zu finden. Es lohnt sich wirklich mal einen Blick auf www.arbeitsagentur.de/bildung zu werfen“, empfiehlt Reiss.


Sondernummer für Jugendliche
Update 29.04.2020:

Der Gerichtsbetrieb wird ab dem 27.04.2020 in erweiterter Form wieder aufgenommen.
Um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Besucher des Amtsgerichts zu schützen und etwaige Übertragungswege zu unterbrechen, gelten zunächst bis 15.07.2020 weiter folgende Einschränkungen des Besucherverkehrs:
  • Das Gebäude Bahnhofstraße 4a ist für den gesamten Publikumsverkehr ausnahmslos geschlossen.
  • Der Zugang zum Gebäude Bahnhofstraße 4 wird eingeschränkt:
    • Es besteht ein generelles Betretungsverbot für Personen, die in Kontakt zu einer mit dem Covid-19-Virus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem Kontakt mit einer infizierten Person noch nicht 14 Tage vergangen sind, oder die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur aufweisen.
    • Der Zugang zum Gericht und das Verweilen dort ist Dritten - auch wenn kein Betretungsverbot besteht - nur erlaubt, sofern dafür ein rechtliches Interesse besteht.
    • Jeglicher Zugang wird kontrolliert. Erkennbar erkrankten Personen oder Personen, die unter das generelle Betreungsverbot fallen, wird der Zugang verweigert.
    • Der Zutritt zum Gericht ist nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung gestattet.
    • Alle Besucher haben untereinander und zu Beschäftigten des Gerichts stets einen Anstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
    • Die Zahlstelle ist geschlossen.
    • Die persönliche Abgabe von Poststücken ist nicht möglich, dies gilt auch für die Ablieferung oder Verwahrung von Testamenten. Nutzen Sie den Briefkasten vor dem Haus.
    • Auskünfte zu Verfahren sowie im Rahmen der den Gerichten obliegenden Rechtsberatung werden ausschließlich schriftlich oder telefonisch erteilt.
    • Anträge und Erklärungen zur Niederschrift der Geschäftsstelle (§ 25 FamFG, § 129a ZPO) sowie Erklärungen zur Ausschlagung einer Erbschaft werden nur nach vorheriger telefonischer Terminsabsprache und Vorprüfung der Dringlichkeit aufgenommen. Dabei wird auch geprüft, ob nicht eine Aufnahme des Antrags oder der Erklärung per Telefon in Betracht kommt.
    • Über Beratungshilfeanträge wird ausschließlich im schriftlichen Verfahren entschieden.
    • Die kostenlose Rechtsberatung durch den Lörracher Anwaltsverein (Mittwoch nachmittag) findet nicht statt.

Die Richterinnen und Richter des Amtsgericht entscheiden in richterlicher Unabhängigkeit, ob mündliche Verhandlungen, Anhörungen oder Erörterungen durchgeführt werden. Sie können stattfinden, wenn der erforderliche Abstand von 1,5 m zwischen allen Teilnehmenden sichergestellt ist.

Um sicherzustellen, dass der vom Robert-Koch-Institut empfohlene Abstand zwischen Menschen von 1,5 m eingehalten werden kann, wird die Anzahl möglicher Zuhörer in öffentlichen Verhandlungen erheblich eingeschränkt.

Weitere Informationen:
https://amtsgericht-loerrach.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite

Kontakt:
E-Mail: poststelle@agloerrach.justiz.bwl.de
Telefon: 07621 408-0           
         
Bewährungs- und Gerichtshilfe Bewährungsauflagen                   
E-Mail: loerrach@bgbw.bwl.de
Telefon: 07621 57801-11                              
persönlicher Kontakt nur in Ausnahmefällen nach Vereinbarung, Termine und Beratung nur telefonisch    

Das Bürgerbüro öffnet am Montag, 18. Mai, wieder für Bürgerinnen und Bürger in dringenden und unaufschiebbaren Angelegenheiten.

>>> Weitere Details finden Sie hier.

Gelbe Säcke und Hundekot-Beutel siehe extra Punkt.
Update 06.05.2020

Die aktuellen Maßnahmen von Bund, Land und Kommunen zur Verhinderung der Ausbreitung des Corona-Virus haben auch weiterhin Auswirkungen im Bestattungsbereich. Ab Donnerstag, 07. Mai, können Trauerfeiern mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 40 Personen in den städtischen Trauerhallen auf dem Stadtfriedhof, den Friedhöfen in Herten-Degerfelden und Karsau sowie im Bestattungshaus Frank stattfinden.

Die Teilnehmerzahl bei Beerdigungen und Urnenbeisetzungen unter freiem Himmel ist auf maximal 50 Personen beschränkt. Bei den Trauerfeiern, Beerdigungen und Urnenbeisetzungen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Ausgenommen von dieser Abstandsregelung sind nur Personen, die in häuslicher Gemeinschaft miteinander leben.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Abdeckung wird den Teilnehmern an den Trauerfeiern, Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen dringend empfohlen. Die allgemeine und öffentliche Bekanntgabe von Beisetzungsterminen in den Traueranzeigen und an den dafür vorgesehenen Aushängen auf den Friedhöfen unterbleibt weiterhin.

Für diese Vorgaben bittet die Stadtverwaltung um Verständnis und wünscht allen Trauernden Kraft und Zuversicht.



Gelbe Säcke und Hundekot-Beutel erhalten Bürger in dringenden Fällen bei den Technischen Diensten in der Güterstraße 24. Ein vorheriger Anruf unter 07623 7178990 ist willkommen.
Vor Ort bitte an das Fenster klopfen, Danke. Pro Haushalt wird eine Rolle ausgegeben.

Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen

Das Bundesministeriums des Innern (BMI) informiert:

Im Zuge der Pandemiebekämpfung haben viele Bürgerämter die Sprechzeiten reduziert und darum gebeten, Behörden-Angelegenheiten wenn möglich online zu erledigen oder zu verschieben. Sollte Ihr alter Personalausweis in den nächsten Wochen ablaufen, weist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat darauf hin, dass Sie der Ausweispflicht auch durch den Besitz eines gültigen Reisepasses nachkommen können.
 
Sollte Ihr Reisepass in den nächsten Wochen ablaufen, reicht für Länder der Europäischen Union sowie Andorra, Bosnien und Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Türkei und Vatikan auch ein gültiger Personalausweis als Reisedokument aus.
 
Deutschland hat mit einigen Europäischen Staaten vereinbart, dass deutsche Reisedokumente bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit grundsätzlich als Identitätsnachweis anerkannt werden sollten. Zu diesen Ländern zählen unter anderem Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Liechtenstein, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Schweiz, Slowenien.
 
Eine Reisegarantie ist mit diesem europäischen Abkommen jedoch nicht verbunden. Um etwaige Schwierigkeiten bei der Reise mit abgelaufenen Dokumenten zu vermeiden, wird daher empfohlen, nur mit gültigen Dokumenten zu reisen.
 
Da derzeit eine Vielzahl von Staaten Einreisebeschränkungen erlassen haben, sollten Sie generell nur zwingend erforderliche Reisen antreten und sich vor Antritt der Reise über die aktuell gültigen Einreisebestimmungen des Ziellandes informieren.
Die persönliche Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt entfällt bis auf Weiteres. Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeiten einer Online-Sprechstunde.
Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz können ab sofort über ein Online-Portal eingereicht werden. Betroffene finden dort weitere Informationen sowie die genauen Anspruchsvoraussetzungen.
Über den aktuellen Stand der Infektionen im Landkreis Lörrach informiert der Landkreis täglich auf seiner Homepage www.loerrach-landkreis.de/aktuelle

Über die bundesweiten Fallzahlen informiert das Robert-Koch-Institut auf seiner Webseite unter:
Robert-Koch-Institut - COVID19-Dashboard
Kindergeld & Kinderzuschlag     
Keine Termine, Telefonisch nur in Notfällen, per E-Mail oder eService, Termine müssen nicht abgesagt werden, keine Nachteile.
https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/service-vor-ort/familienkasse-baden-wuerttemberg-west-loerrach.html?pk_vid=f93941af8d5b5a6b1584951993f56873   
E-Mail: Familienkasse-Baden-wuerttemberg-West@arbeitsagentur.de
Kindergeld und Zuschlag: Telefon 0800 4555530
Auszahlung.: Telefon 0800 4555533
Längere Bearbeitungszeiten bei Steuererklärung / Anträge auf Stundungen möglich per Formular
https://fa-loerrach.fv-bwl.de/pb/,Lde/Startseite   
Telefon: 07621 1678-0          
Kontaktformular auf Homepage und "ELSTER" nutzen, Kein Publikumsverkehr mehr
Unter Maßgaben des Infektionsschutzes dürfen ab 4. Mai 2020 wieder Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen stattfinden. Dies haben Landesregierung, Kirchen und Religionsgemeinschaften vereinbart.

Weitere Informationen >>>
Update 16.05.2020:

Die baden-württembergische Landesregierung hebt die Quarantänepflicht für Einreisende aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Island, dem Fürstentum Lichtenstein, Norwegen, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland ab dem 17.Mai auf.   


Update 15.05.2020:

Die wechselseitige Einreise an den Grenzen zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz ist für Personen, die ihre Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder ihre Verwandten besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen wollen, seit Samstag wieder möglich. Gleiches gilt für Besitzer von selbst genutzten Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen. Ebenso dürfen Personen einreisen, die Tiere versorgen müssen.

Dank der positiven Entwicklung der pandemischen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus und der stark zurückgegangenen Ansteckungszahlen können Deutschland, Österreich und die Schweiz die aktuell geltenden Einreisebeschränkungen für unverheiratete Personen lockern, die in einer grenzüberschreitenden Beziehung leben. Diese Lockerung an den Landesgrenzen tritt in der Nacht von Freitag, 15. Mai, auf Samstag 16. Mai 2020, um Mitternacht in Kraft. Die Grenzkontrollbehörden sind entsprechend informiert.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (Staatssekretariat für Migration) der Schweiz und das Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich haben sich dazu auf eine gemeinsame Absichtserklärung verständigt. Die Lockerungen gelten auch für Personen, die Verwandte besuchen oder an einem wichtigen familiären Anlass teilnehmen wollen sowie für Personen, die eine Liegenschaft, einen Schrebergarten oder eine Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstfläche im Nachbarland unterhalten, pflegen oder nutzen oder Tiere versorgen müssen.

Die Einreise nach Österreich für Pflege, Unterhalt oder Nutzung von Liegenschaften setzt bis auf Weiteres einen Haupt- oder Nebenwohnsitz in Österreich voraus. Liegenschaftsbesitzer und –besitzerinnen müssen bei der Einreise nach Österreich nach wie vor ein ärztliches Zeugnis mit einem negativen SARS-CoV-2 Test, der nicht älter als vier Tage ist, mitführen.

Wer eine dieser Lockerungen in Anspruch nehmen will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen und diese am Grenzübergang bei einer Kontrolle vorweisen können. Das Formular kann auf der Website der Bundespolizei unter www.bundespolizei.de heruntergeladen und ausgedruckt werden. Falsche Angaben oder Missbrauch können nach Maßgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden. Alle anderen Einreisebeschränkungen bleiben vorerst in Kraft. Selbstverständlich gelten für die einreisenden Personen während ihres Aufenthaltes die Vorgaben und Empfehlungen des jeweiligen Staates zum Schutz der Gesundheit.

Um den Fluss des Waren- und Personenverkehrs, insbesondere der Grenzgänger, weiter zu verbessern, haben die drei Staaten auch vereinbart, wo immer möglich geschlossene Grenzübergänge wieder zu öffnen und die Kontrollen dort eng abzustimmen.
Sofern es die pandemische Entwicklung zulässt, sollen zudem sämtliche Reisebeschränkungen zwischen Deutschland, Österreich, der Schweiz, und Frankreich auf Grundlage einer Absprache zwischen den zuständigen Ministerien der vier Länder am 15. Juni 2020 aufgehoben werden.

An der Grenze zu Italien bleiben alle Einreisebeschränkungen bis auf Weiteres in Kraft. Gespräche mit Italien über Lockerungen des Grenzverkehrs finden statt, sobald die pandemische Situation dies zulässt.

Formulare:
>>> Selbsterklärung zur Einreise nach Deutschland. 
>>> Selbsterklärung zur Einreise in die Schweiz (Besuch).
>>> Selbsterklärung zur Einreise in die Schweiz (Besitzer).



Ab dem 16. Mai 2020 Erleichterungen für den grenzüberschreitenden Verkehr

Die Bundespolizei führt ab dem 16. Mai 2020 bis voraussichtlich zum 15. Juni 2020 an den land- und luftseitigen Binnengrenzen zu Frankreich, zur Schweiz, Österreich, Italien sowie zu Spanien weiterhin temporäre Grenzkontrollen durch.

Ebenfalls ab dem 16. Mai 2020 besteht keine Verpflichtung zur Nutzung der ratifizierten bzw. zugelassenen Grenzübergänge mehr. Die Grenze kann an jeder Stelle überschritten werden. Eine Einreise aus touristischen Gründen oder z.B. zum Einkaufen, Tanken etc. ist jedoch weiterhin nicht gestattet.

Unter Berücksichtigung weiterer Lockerungen bei der Einreise nach Deutschland bleibt die Einreise in das Bundesgebiet beim Vorliegen triftiger Gründe erlaubt (siehe Anlage). Die Einreise- und aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen bleiben unberührt.
Gültige Grenzübertrittspapiere bzw. Aufenthaltsberechtigungen (Visa) sind beim beabsichtigten Grenzübertritt mitzuführen.

Die bundespolizeiseitigen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen der grenzüberschreitenden Verkehrswege an den Landbinnengrenzen erfolgen risikobasiert, anlassbezogen, flexibel und stichprobenartig.

Die schrittweisen Lockerungen in den triftigen Gründen zur Einreise nach Deutschland beziehen sich ausschließlich auf die Landbinnengrenzen. Das Grenzregime an den luftseitigen Grenzen zu Italien und Spanien bleibt unverändert.

Die Grenzkontrollen zu Dänemark werden vorerst fortgeführt.


Weitere Informationen zu Grenzkontrollen erhalten Sie auf folgender Seite:
Wiederaufnahme der Ausfuhrkassenzettel-Abfertigung beim Hauptzollamt Lörrach
Nachdem im Bereich des Hauptzollamts Lörrach wegen des Ausbruchs der Corona-Pandemie seit Mitte März keine Bestätigungen für private Ausfuhren an Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz im EU-Ausland erteilt werden konnten, wird der Dienstbetrieb an den Serviceschaltern ab 2. Juni 2020 wieder aufgenommen. Die Ausfuhbelege bzw. Antragsformulare sind unbedingt vollständig ausgefüllt vorzulegen. Die Hygienehinweise an den Dienststellen sind zu beachten.
Die vom Bundesinnenministerium beschlossenen Einreisebeschränkungen und die Vorgaben der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg bleiben hiervon unberührt.
Das deutsch-französisch-schweizerische Netzwerk für grenzüberschreitende Fragen INFOBEST stellt auf seiner Internetseite ein neues Informationsangebot im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) zur Verfügung.

Es enthält Listen mit Links zu offiziellen Informationen der drei Staaten sowie eine Sammlung der häufigsten Fragen von Grenzgängern im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Informationen werden fortlaufend ergänzt und aktualisiert.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Netzwerks arbeiten mit Hochdruck daran, Antworten auf die drängendsten grenzüberschreitenden Fragen zu liefern, welche unsere trinationale Region in diesen schwierigen Zeiten beschäftigen.

Das komplett zweisprachige Angebot finden Sie direkt über die Startseite oder unter den folgenden Links:
www.infobest.eu
www.infobest.eu/de/themengebiete/artikel/covid-19-grenzueberschreitende-informationen/
www.infobest.eu/de/themengebiete/artikel/covid-19-grenzueberschreitende-informationen/links-dfch/
www.infobest.eu/de/themengebiete/artikel/covid-19-grenzueberschreitende-informationen/faq-grenzgaenger/


Bitte beachten Sie, dass die INFOBEST-Beratungsstellen bis auf Weiteres geschlossen bleiben.
Die Teams sind aber weiterhin über das Kontaktformular auf der Internetseite sowie per EMail
an die jeweilige Beratungsstelle erreichbar.

Des Weiteren bitten wir Sie, die tagesaktuellen Informationen der drei Staaten, insbesondere zum Grenzübertritt und zu den Grenzkontrollen, zu beachten:

Deutschland:
www.bundespolizei.de/Web/DE/04Aktuelles/01Meldungen/2020/03/200317_faq.html

Schweiz:
www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelleausbrueche-epidemien/novel-cov.html

Frankreich:
www.gouvernement.fr/info-coronavirus

Für Rückfragen:
INFOBEST PALMRAIN
Pont du Palmrain
F-68128 Village-Neuf
palmrain@infobest.eu
Update 11.05.2020:
Seit dem 11. Mai ist es für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler wieder erlaubt, ihren Arbeitsweg zu unterbrechen, um Einkäufe zu erledigen. Auf Initiative von Innenminister Thomas Strobl und Sozialminister Manne Lucha wurden die Einschränkungen für Pendler aus dem Ausland gelockert.

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Für Pendler (nach Deutschland!) im deutsch-französischen und deutsch-schweizerischen Grenzgebiet stehen ab sofort Bescheinigungen für Berufspendler (Pendlerkarten) online zu Verfügung, die vom Arbeitgeber unterzeichnet werden müssen.
Eine Bestätigung durch die jeweilige Stadt oder Gemeinde ist nicht erforderlich.

Betriebe und Einrichtungen stellen die Bescheinigungen grundsätzlich selbst aus. Sie sind aufgefordert über die Bescheinigungen Buch zu führen und die Personen in einer Liste zu erfassen.

Formular
Der Bundesrat hat entschieden, auch die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich zu kontrollieren und dort Einreiseverbote mit Ausnahmen einzuführen.

Die Einreise aus den vier großen Nachbarländern ist nur noch Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, Personen mit einem Aufenthaltstitel in der Schweiz sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, erlaubt. Auch der Transit- und der Warenverkehr sind weiter erlaubt.

Um diese Aufgaben gezielt umzusetzen, werden kleinere Grenzübergänge schweizweit geschlossen und der Grenzverkehr auf größere Grenzübergänge kanalisiert. Eine Liste dieser Grenzübergänge wird durch die Eidgenössische Zollverwaltung veröffentlicht.

www.ezv.admin.ch
Das Auswärtige Amt warnt vor touristischen Reisen ins Ausland. Aufgrund zunehmender weltweiter Einreise- und Ausreisebeschränkungen und der Einschränkung des öffentlichen Lebens ist das Risiko, dass eine Rückreise nicht mehr angetreten werden kann, in vielen Destinationen derzeit hoch.
Update 16.05.2020:

Die baden-württembergische Landesregierung hebt die Quarantänepflicht für Einreisende aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie Island, dem Fürstentum Lichtenstein, Norwegen, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland ab dem 17.Mai auf.


Update 15.05.2020:
Lockerungen im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz: Die wechselseitige Einreise an den Grenzen zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz ist für Personen, die ihre Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder ihre Verwandten besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen wollen, ab Samstag wieder möglich. Gleiches gilt für Besitzer von selbst genutzten Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen. Ebenso dürfen Personen einreisen, die Tiere versorgen müssen.

Formulare:
>>> Selbstdeklaration


Update 13.05.2020

An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz wird eine Verlängerung der vorläufigen Binnengrenzkontrollen zunächst bis zum 15. Juni 2020 angeordnet. Dasselbe gilt für die luftseitigen Grenzen zu Italien und Spanien.

In der praktischen Ausgestaltung der Kontrollen an den Landgrenzen wird es allerdings Lockerungen geben.

Mehr unter: Grenzen | Grenzkontrollen

Sonderregelung in der Grenzregion zur Schweiz und Frankreich (Stand: 28.04.2020):


In folgenden Fällen liegen triftige Gründe vor, die eine Einreise nach Deutschland zulassen:
  • Begleitung des deutschen Ehegatten oder des eingetragenen Lebenspartners zur Wohnung oder zur Wohnsitznahme in Deutschland
  • Nachzug zum in Deutschland wohnenden Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner (Deutscher oder Freizügigkeitsberechtigter) zum Wohnsitz oder zur Begründung eines gemeinsamen Wohnsitzes. Bei Drittstaatsangehörigen ist die Einreise erst möglich, wenn das D-Visum bereits vorliegt.
  • Begleitung deutscher Kinder durch den Sorgeberechtigen nach Deutschland zur Wohnsitznahme, auch wenn der deutsche Ehegatte oder Lebenspartner im Ausland verbleibt
  • Besuch von Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern, wenn einer der Partner über einen Wohnsitz in Deutschland verfügt
  • Sorgerechts- und Umgangsangelegenheiten zur Betreuung von minderjährigen Kindern
  • Niederkunft der Ehefrau, der eingetragenen Lebenspartnerin oder der Lebensgefährtin.
  • Teilnahme an einer Beerdigung bis zur Verwandtschaft zweiten Grades: Ehegatte, Kinder, Enkel, Eltern, Großeltern, Geschwister
In anderen Fällen kann sich aus der Prüfung des Sachverhalts der eingesetzten Beamten der Bundespolizei vor Ort ergeben, dass ein triftiger Grund vorliegt und die Einreise gestattet werden. Dies kann auch vorliegen, wenn Personen glaubhaft machen können, dass sie in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben. Die dringenden Gründe sind grundsätzlich unter Vorlage von Belegen oder in sonst geeigneter Weise glaubhaft zu machen.

Weiterhin gilt für die Einreise aus dem weiteren Ausland:

Basierend auf bundeseinheitlichen Kriterien wird nach einem mehrtägigem Auslandsaufenthalt grundsätzlich eine verbindliche 14-tägige Quarantäne angeordnet. Das gilt auch für Deutsche.

Fluggäste und Schiffspassagiere sind verpflichtet, Identität, Reiseroute und Kontaktdaten weiterzugeben. Die jeweiligen Beförderer müssen diese sammeln und an die zuständigen Behörden übermitteln. Dies erfolgt per Aussteigekarte und dient der Nachverfolgung von Kontaktpersonen.


An den betroffenen Grenzen dürfen grundsätzlich folgende Personengruppen einreisen:
  • Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit
  • Personen mit deutschen Aufenthaltstitel
  • Personen mit Wohnsitz in Deutschland
  • Berufspendler (Nachweise sollten mitgeführt werden)
  • Personen, die triftige Gründe für die Einreise haben (Nachweise sollten mitgeführt werden)
  • Darüber hinaus bleibt der grenzüberschreitende Warenverkehr gewährleistet
 
Was sind triftige Gründe?

Grundsätzlich gilt, dass entbehrliche Reisebewegungen unterlassen werden sollten. Was triftige Gründe sind, wird im Einzelfall entschieden. Triftige Gründe können beispielsweise dringend erforderliche Arztbesuche (hierzu gehört ein verschiebbarer Arztbesuch nicht) oder ein in Deutschland lebender Ehepartner sein. Führen Sie möglichst Nachweise mit sich, die den triftigen Grund belegen.


Weitere Informationen unter:
https://www.bundespolizei.de/Web/DE/04Aktuelles/01Meldungen/2020/03/200317_faq.html
Die Schweiz, Deutschland und Österreich haben sich darauf geeinigt, dass ab 16. Mai 2020 auch unverheiratete Personen die Landesgrenzen zwischen diesen drei Staaten überqueren dürfen, die in einer grenzüberschreitenden Beziehung leben und ihre Lebenspartnerin oder ihren Lebenspartner besuchen wollen. Das Gleiche gilt für Personen, die Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen wollen. Einreisen dürfen auch Personen, die im Nachbarland eine Liegenschaft unterhalten, Landwirtschafts- Forst- oder Jagdfläche nutzen oder Tiere versorgen müssen. Personen, die aus den obengenannten Gründen einreisen, müssen beim Grenzübertritt eine Selbstdeklaration vorweisen.

Die generelle Grenzöffnung zwischen der Schweiz, Deutschland, Frankreich und Österreich ist für den 15. Juni 2020 geplant, sofern dies die pandemische Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus zulässt.

Formulare
>>> Selbstdeklaration Besuche
>>> Selbstdeklaration Besitzer/innen

Die Beantragung von Geldleistungen wird vorübergehend erleichtert


Die Bundesagentur für Arbeit informiert, dass der Gesetzgeber für alle Neuanträge vorübergehend einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung plant. Derzeit läuft das gesetzgeberische Verfahren.
Die neuen Regeln sollen voraussichtlich in den nächsten Wochen in Kraft treten (Stand 25.03.2020).
 
Sonderseite der Bundesagentur für Arbeit mit allen wichtigen Informationen
Auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird aktuell über die neuen Regelungen informiert: www.arbeitsagentur.de/corona-grundsicherung

Dort finden Sie auch alle weiteren Informationen zur Grundsicherung und können die erforderlichen Anträge abrufen. In den kommenden Tagen wird außerdem für alle Fragen eine Sonder-Hotline für Selbstständige, Freiberufler und andere Betroffene geschaltet. Die Nummer finden Sie dann ebenfalls auf unserer Internetseite.
Das Hallenbad Rheinfelden wird vor Beginn der Freibadsaison nicht mehr öffnen.

Der Beginn der Freibadsaison ist für den 16. Mai geplant. Eine, der aktuellen Situation geschuldete Verschiebung kann jedoch nicht ausgeschlossen werden.
Haustiere erkranken offenbar nicht am Corona-Virus.

Mit dem neuartigen Coronavirus infizierte Menschen können das Virus an ihre Haustiere weitergeben, aber die Tiere erkranken nicht daran. Dies teilte die Landesbeauftragte für Tierschutz, Julia Stubenbord, am Dienstag (24.03.2020) in Stuttgart mit.
Bürgerinnen und Bürger des Landkreis Lörrach, die Fragen zum Corona-Virus haben, können sich auch an das Gesundheitsamt des Landkreis Lörrach wenden:
Telefon Hotline 07621 4108971
(montags bis mittwochs sowie freitags von 08.30 Uhr bis 16.30 Uhr und donnerstags von 08.30 Uhr bis 18.00 Uhr)
E-Mail covid19@loerrach-landkreis.de

Landesgesundheitsamt in Stuttgart Telefon 0711 9043 9555 (werktags von 09.00 bis 16.00 Uhr)
Update 05.05.2020:

EUTB
Die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB®) der Fritz-Berger-Stiftung für Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen bietet am Beratungsstandort in Lörrach ab sofort wieder persönliche Beratungen an. Wichtig ist eine vorherige Terminvereinbarung unter 07621 4105036 / 4105037 oder eutb@fritz-berger-stiftung.de.

Erreichbar ist die EUTB® montags von 14-17h, dienstags von 9-13h, donnerstags von 14-18h und freitags von 9-13h. Die Beratungen finden in den Räumlichkeiten der EUTB® am
Chesterplatz 9 in Lörrach unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen wie z.B. das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes und der Einhaltung der üblichen Sicherheitsabstände statt. Auch telefonische und Onlineberatungen sind weiterhin möglich.

Der Beratungsstandort in Rheinfelden (Bürgertreff Gambrinus) ist noch geschlossen.

i-punkt und Pflegestützpunkt
Aufgrund der dynamischen Ausbreitung des Corona-Virus sind alle Außenstellen des Pflegestützpunkts und des i-punkts der Fritz-Berger-Stiftung im Landkreis Lörrach - auch in Rheinfelden - bis auf Weiteres geschlossen.

Die Beratung rund um Hilfe- und Pflegebedürftigkeit führt die Hauptstelle in Lörrach vorerst nur noch per Telefon 07621 410-5033 und E-Mail info@pflegestuetzpunkt-loerrach.de durch.
Das Jobcenter Landkreis Lörrach und die Agentur für Arbeit konzentrieren sich - wie eine Meldung informiert - in der aktuellen Lage darauf, Geldleistungen wie Arbeitslosengeld I und II, Kurzarbeitergeld, Kindergeld und Kinderzuschlag sowie alle weiteren Leistungen auszuzahlen.

Um dies zu gewährleisten, um die Gesundheit aller zu schützen und um die Pandemie einzudämmen, gibt es seit Mittwoch, 18.03.2020, keinen offenen Kundenzugang im Lörracher Gebäude mehr. Für Notfälle wurde ein Notfallschalter eingerichtet.

Wichtige Info für alle Kundinnen und Kunden:
  • SIE HABEN EINEN TERMIN?
    Alle Termine sind abgesagt. Wir senden Ihnen später eine neue Einladung zu. Es finden derzeit keine Vermittlungs- oder Beratungsgespräche mehr statt. Sie müssen den Termin NICHT absagen. Es gibt keine Nachteile. Es gibt keine Rechtsfolgen und Sanktionen. Ihre Zahlungen laufen grundsätzlich weiter.
  • Gesetzte Fristen werden vorerst ausgesetzt.
  • Kundinnen und Kunden erhalten rechtzeitig eine Nachricht, wenn sich diese Regelungen ändern.
  • Die Auszahlung der Geldleistung ist sichergestellt.
Zusätzliche regionale Rufnummern:
Agentur für Arbeit    Telefon 07621 178 777
Jobcenter Lörrach    Telefon 07621 178 350

Das Jobcenter Landkreis Lörrach und die Agentur für Arbeit bitten darum, nur im Notfall den Kontakt zu suchen.

Weitere Informationen: https://www.arbeitsagentur.de/

Update 24.03.2020:
Die Agentur für Arbeit bittet Unternehmen darum, Anzeigen auf Kurzarbeit nur über einen Kanal einzureichen. Zustellmöglichkeiten bestehen Online (eServices), per E-Mail, per Fax oder auf dem Postweg.

Offensichtlich aus Verunsicherung, die Unterlagen könnten nicht ankommen, würden viele Arbeitgeber ein und dieselbe Anzeige zu Kurzarbeit parallel auf mehreren dieser Kanäle einreichen. „Diese Praxis erschwert unsere Arbeit erheblich und bindet unnötig Ressourcen, die wir an anderer Stelle gewinnbringender für die Unternehmen einsetzen könnten“, sagt die Geschäftsführerin des Operativen Service Freiburg Marie-Luise Schill.

Der Operative Service Freiburg bearbeitet die Anzeigen von Kurzarbeit für Betriebe im Zuständigkeitsbereich der Agenturen für Arbeit Freiburg, Lörrach, Offenburg und Rottweil – Villingen-Schwenningen.
Die KFZ-Zulassungsstellen in Rheinfelden und Schopfheim bleiben vorerst geschlossen. In dringenden Notfällen können für die KFZ-Zulassungsstelle in Lörrach telefonisch Termine vereinbart werden. Unter den Telefonnummern 07621 410-3435, -3436, -3438 sind die Mitarbeitenden erreichbar.

Alle Kreiseinwohner können Anträge ab sofort auch per E-Mail oder Post/Einwurf stellen.
Mögliche Dienstleistungen, notwendige Dokumente und Voraussetzungen finden Sie unter:
https://www.loerrach-landkreis.de/de/Service-Verwaltung/Kfz-Zulassung/Kundeninfo-Corona
Städtische Vorverkaufsstellen
(Bürgerbüro, Buchhandlung Merkel, Kulturamt oder Tourist-Info)
Aufgrund der aktuellen Situation haben Sie die Möglichkeit, erworbene Eintrittskarten für die abgesagten städtischen Kulturveranstaltungen zurückzugeben oder in einen Gutschein umzuwandeln. Bitte füllen Sie dazu dieses Formular aus und schicken das ausgefüllte Formular zusammen mit den Tickets per Brief oder Mail an das Kulturamt. (Für den elektronischen Weg reichen neben dem Formular als Beleg ein Scan oder ein Foto der Tickets.)

Reservix Online-Tickets
Für Inhaberinnen und Inhaber von Karten, die Tickets aus dem System von Reservix online erworben haben, gilt: Reservix wickelt die Rückzahlung automatisch ab. Aufgrund des großen Ansturms kann dies aber ein paar Wochen dauern, wie Reservix mitteilt.

Reservix-Vorverkaufsstellen
Tickets, die in den Reservix-Vorverkaufsstellen erworben wurden, müssen auch dort zurückgebracht werden. Wenn die Stelle jetzt geschlossen ist, dann bewahren Sie das Ticket auf und machen Sie das bitte in mehreren Wochen.

Kabarettabos
Inhaber von Kabarettabos erhalten pro ausgefallener Veranstaltung eine Gutschrift in Höhe von 9 Euro. Dies geschieht ausnahmslos nur über einen Kulturgutschein. Dieser wird nach der Krise an der Abendkasse der nächsten Kabarettabende ausgegeben.

Ansprechpartner
Kulturamt  Telefon 07623 95-237 oder -238
E-Mail kulturamt@rheinfelden-baden.de
Aktuelle Fallzahlen im Landkreis unter:

https://lraloe.maps.arcgis.com/apps/opsdashboard/index.html#/a9ac81343b9d426881fa386ce7bb71dd


Stand 08.05.2020:

Seit Montag, 4. Mai, sind die Dienststellen des Landratsamts Lörrach wieder für alle Angelegenheiten geöffnet, allerdings weiterhin nur mit vorheriger Terminvereinbarung beim zuständigen Fachbereich, unter Einhaltung des Mindestabstands und mit einem Mund- und Nasenschutz.

Ausnahmen bestehen im Fachbereich Gesundheit, der wegen der Corona-Fallbearbeitung derzeit ein paar Dienstleistungen, wie die HIV-Sprechstunde oder Einschulungsuntersuchungen, nicht anbieten kann, sowie in der Kfz-Zulassungsstelle, die nun Anträge per E-Mail und Post bearbeitet.

Weitere Informationen:
www.loerrach-landkreis.de

Kontakt:
E-Mail: mail@loerrach-landkreis.de
Telefon: 07621 410-0
Infolge der aktuellen Situation ergeben sich auch Änderungen im öffentlichen Nahverkehr.

Bahnverkehr (DB Regio und SBB):

Informationen:
www.dbregio.de
Deutsche Bahn

Basel - Singen

Fahrplan Basel - Singen ab 17.05.2020

Regio-S-Bahn

Die Linien S5 und S6 der trinationalen S-Bahn Basel fahren seit Montag, 4. Mai, wieder normal.
Aufgrund einer behördlichen Anordnung können die S6-Halte Riehen und Riehen-Niederholz jedoch weiterhin aktuell nicht bedient werden.

Update 19.05.2020: Die S-Bahn-Linie Wiesentalbahn (S6) wird ab Montag, 25. Mai, die schweizerischen Haltestellen Riehen-Dorf und Riehen-Niederholz wieder bedienen.

Basel - Freiburg

Sonderfahrplan bis 13.06.2020

Busverkehr:

Die Schul- und Linienbusse verkehren ab Montag, 4. Mai, überwiegend wieder nach dem Schulfahrplan.

Maskenpflicht

Die Landesregierung hat bis auf Weiteres beschlossen, dass die Bürger im Öffentlichen Personennahverkehr einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen haben.

Neue Regelung zur Entwertung von Mehrfahrtenkarten im RVL

Da infolge der Sperrung des Vordereinstiegs keine Entwertung von Mehrfahrtenkarten durch den Busfahrer erfolgen kann und stationäre Entwerter sich nur an den Schienenhaltepunkten befinden, ist ab sofort die händische Entwertung durch den Fahrgast zugelassen.
Dies betrifft im RVL die Fahrscheinangebote „PunkteCard“, „ViererCard“, „Ticket4Lörrach“ und „triregio-Mehrfahrtenkarte“.

Um weiterhin einen gültigen Fahrschein zu haben und nicht schwarz zu fahren, darf der Fahrgast diese Karten durch händische Eintragung des Nutzungsdatums selbst entwerten. Es ist darauf zu achten, dass die Tinte des benutzten Schreibstiftes nicht verwischt oder gelöscht werden kann. Wir empfehlen die Benutzung von Schreibstiften mit dokumentenechter Tinte (z.B. Kugelschreiber).

Diese Ausnahmeregelung gilt ab sofort und endet, sobald die Sperrung des Vordereinstiegs im Bus wieder aufgehoben wird. 

Für Fahrten mit Nahverkehrszügen/S-Bahnen muss die Fahrkarte weiterhin wie gewohnt am Entwerterautomaten im Bahnhofsbereich gestempelt werden.

Hinweis:
Die fanta5-Ferienregelung, nach der Schüler mit ihrer Fahrkarte in den Verkehrsverbünden WTV, RVF, RVL, VSB und TGO in den Schulferien kostenfrei verbundübergreifend fahren können, gilt nicht.

RVL-Geschäftsstelle:

Aufgrund der aktuellen Situation hat der RVL beschlossen, die Geschäftsstelle in Lörrach bis auf weiteres für den Publikumsverkehr zu schließen.

Für alle Fragen rund um die Tarife des RVL, Abonnements und Kündigungen steht Ihnen das RVLTeam mit allen nicht persönlichen Kanälen zur Verfügung:
Telefon 07621 588 052 0
Email  auskunft@rvl-online.de
 www.rvl-online.de
Wenn durch das Gesundheitsamt eine offizielle Quarantäne für eine konkrete Person verhängt wird, so wird dies der Person schriftlich mitgeteilt. Die Person wird auch informiert, an wen sie sich bezüglich Fortzahlung von Lohn/Gehalt wenden muss.

Die offizielle Quarantäne wird vom Gesundheitsamt nur in bestätigten positiven Fällen oder bei engen Kontaktpersonen zu (nachverfolgbaren!) positiven Fällen ausgesprochen und hat starke Einschränkungen der persönlichen Freiheit zur Folge, die bei Nichtbefolgen strafrechtliche Konsequenzen haben.
Stand: 08.05.2020

Die Stadtbibliothek ist seit Dienstag, 5. Mai, wieder mit angepasstem Angebot und angepassten Öffnungszeiten geöffnet.

Leihfrist

Die Leihfrist entliehener Medien vor der Corona-Pandemie muss nicht verlängert werden.
Diese Medien können noch bis spätestens 19. Mai 2020 in der Stadtbibliothek abgegeben werden.

Rückgabe-Box
Über die Rückgabebox ist es möglich, entliehene Medien an die Bibliothek zurückzugeben. Bitte keine Medien aus der Bibliothek Rheinfelden/Schweiz und keine Spiele in die Rückgabebox einwerfen.

Säumnis- und Mahnentgelte
Ausstehende Säumnis- und Mahnentgelte können Nutzer nun wieder in der Bibliothek begleichen.

Ausleihe von Bestandsmedien
Kunden können wieder selbstständig Medien auswählen. Allerdings müssen sie dabei erst einmal darauf verzichten, die Stadtbibliothek als Ort zum Schmökern, zum Arbeiten, um im Internet surfen oder für eine gemütliche Zeitungslektüre zu nutzen. Der Lesesaal bleibt weiterhin geschlossen. Es werden keine Sitzgelegenheiten, keine Computer und keine Tages- und Wochenzeitungen angeboten.

Personenbegrenzung
Ohne den Lesesaal stehen der Stadtbibliothek rund 800 Quadratmeter zur Verfügung, so dass sich ohne Personal maximal 40 Personen in der Bibliothek aufhalten dürfen. Das Team bittet, dass die Kunden einzeln und nicht in Gruppen oder als Familie kommen und sich vergleichsweise kurz, nur für die Auswahl der Medien, in der Bibliothek aufhalten.

Die Besucher werden gebeten, für ihre Medien-Auswahl die bereit gestellten Körbe zu nutzen. Die „Medienkörbe“ ermöglichen, ähnlich wie Einkaufswägen im Supermarkt, einen Überblick zur Besucherzahl. Alle notwendigen Arbeitsplätze wurden zum Schutz der Kunden und Mitarbeiter mit Plexiglasscheiben ausgestattet.

Mund-Nasen-Schutz
Analog zur Regelung im Rathaus besteht keine generelle Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. „Wir raten aber sowohl unseren Mitarbeitern als auch den Kunden das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beim Besuch der Stadtbibliothek dringend an“, erklärt die Bibliotheksleitung.

Öffnungszeiten
Aufgrund der aktuellen Lage wurden die Öffnungszeiten angepasst. Die Stadtbibliothek Rheinfelden (Baden) hat bis auf Weiteres wie folgt geöffnet:
Dienstag von 10.00 bis 16.00 Uhr,
Donnerstag von 13.00 bis 19.00 Uhr,
Freitag 13.00 bis 17.00 Uhr und am
Samstag von 10.00 bis 13.00 Uhr.

Nutzung des Onleihe-Angebots und der Datenbanken
Das E-Medien-Angebot der Stadtbibliothek Rheinfelden kann in der Datenbank ebook+ (Zugang über den Link auf der Homepage: www.stadtbibliothek-rheinfelden.de) oder direkt unter ebookplus.ch abgerufen werden. Dort kann das Angebot an digitalen Büchern und Hörbüchern, an Zeitungen und Zeitschriften eingesehen werden.

Die Stadtbibliothek stellt ihren Nutzern auch weiterhin die digitalen Angebote, darunter auch die Onleihe, kostenfrei zur Verfügung. Der Zugang zum E-Medien-Angebot ist unter ebookplus.ch bis zum 11. Mai kostenfrei möglich.

Angebote für Kindermedien gibt es auf der Homepage der Stadtbibliothek unter: www.stadtbibliothek-rheinfelden.de

Munzinger Datenbanken:
Der Zugang erfolgt über den Link auf der Stadtbibliotheks-Homepage oder direkt über munzinger.de. Bei der Anmeldung in die Datenbanken sind folgende Schritte zu beachten: "Login mit Bibliotheksausweis" auswählen -> Stadtbibliothek Rheinfelden (Baden) in Bibliotheken öffnen -> Ausweisnummer (Bibliotheksausweis) eingeben -> Passwort (Geburtsdatum, wenn nicht geändert) eingeben

Zugang zur Onleihe:
Bibliotheksnutzer, die sich einen Zugang zur Onleihe einrichten möchten, finden auf der Seite  ebookplus.ch  unter dem Link "Hilfe" eine Übersicht zu den erforderlichen Schritten.

Sie haben einen Bibliotheksausweis – aber das Nutzungsentgelt ist abgelaufen?
Wer einen Bibliotheksausweis besitzt und aktuell kein Nutzungsentgelt gezahlt hat, kann sich von dem Team der Bibliothek freischalten lassen, ohne dass dafür Kosten entstehen.
Schreiben Sie einfach eine E-Mail oder rufen Sie an.

Sie haben noch keinen Bibliotheksausweis und möchten die Onleihe kennenlernen?
Wer noch keinen Bibliotheksausweis hat, kann seine Anmeldedaten dem Team der Bibliothek mitteilen – per E-Mail (stadtbibliothek@rheinfelden-baden.de) oder telefonisch (07623 95-500).
 
Das Team benötigt folgende Angaben:
  • Name und Vorname
  • Adresse
  • Geburtsdatum
  • idealerweise auch Telefonnummer und E-Mail-Adresse
Sie erhalten daraufhin vom Team der Bibliothek die Angaben zu Ausweisnummer und Passwort.

Weitere Informationen
Aktuelle Informationen finden Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage der Bibliothek: www.stadtbibliothek-rheinfelden.de

Telefonisch ist das Team der Stadtbibliothek von Dienstag bis Freitag zwischen 09.00 und 12.00 Uhr unter Telefon 07623 95-500 erreichbar.
E-Mail: stadtbibliothek@rheinfelden-baden.de
Wie die bnNetze informiert, ist eine Übertragung des Coronavirus über die öffentliche Trinkwasserversorgung nach derzeitigem Kenntnisstand höchst unwahrscheinlich.
Kunden der badenova können wie gewohnt das qualitativ hochwertige Trinkwasser aus dem Hahn verwenden.
Die Stellungnahme des Umweltbundesamtes nach Anhörung der Trinkwasserkommission finden Sie hier .

Ab dem 15. Mai 2020 gibt es für kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler die „Krisenberatung Corona“. Dies ist eine kostenlose Unterstützungmaßnahme des Wirtschaftsministeriums, die existenzbedrohten Unternehmen kurzfristig Hilfestellung bietet.

Weitere Informationen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/krisenberatung-corona-fuer-kleine-und-mittlere-unternehmen-startet-1/?&pk_medium=newsletter&pk_campaign=200514_newsletter_daily&pk_source=newsletter_daily&pk_keyword=wirtschaft
Die Wirtschaftsförderung Rheinfelden hat eine eigene Homepage mit zahlreichen Informationen über die verschiedenen Hilfsangebote für die Unternehmen online gestellt unter: www.wirtschaft-rheinfelden.de

Weitere Informationen finden Sie bei folgenden Institutionen:

IHK Hochrhein-Bodensee
Handwerkskammer Freiburg
Wirtschaftsregion Südwest
Landratsamt Lörrach
Land Baden-Württemberg
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Thematische Übersichten zu den einzelnen Branchen:

Tourismus
Gastronomie
Einzelhandel
Handwerk
Industrie
Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt werden. Hierbei kommt der KfW die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern.

Die KfW wird dazu die bestehenden Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nicht um Zuschüsse handelt.
Weitere Informationen: KfW-Bank
Unternehmen und Betriebe können rückwirkend ab 1. März Kurzarbeit anmelden, wenn 10 Prozent ihrer Beschäftigten von einem Arbeitsausfall betroffen ist. Die Agentur für Arbeit erstattet über das Kurzarbeitergeld nur 60 Prozent des Verdienstausfalls (bei Beschäftigten mit Kindern 67 Prozent). Zudem werden die Sozialversicherungsbeiträge vollständig übernommen, die die Arbeitgeber auch für die Kurzarbeit bisher abführen müssen. Entscheidend für den Beginn der Zahlungen ist der Monat der Antragstellung.

Update 24.03.2020:
Die Agentur für Arbeit bittet Unternehmen darum, Anzeigen auf Kurzarbeit nur über einen Kanal einzureichen. Zustellmöglichkeiten bestehen Online (eServices), per E-Mail, per Fax oder auf dem Postweg.

Offensichtlich aus Verunsicherung, die Unterlagen könnten nicht ankommen, würden viele Arbeitgeber ein und dieselbe Anzeige zu Kurzarbeit parallel auf mehreren dieser Kanäle einreichen. „Diese Praxis erschwert unsere Arbeit erheblich und bindet unnötig Ressourcen, die wir an anderer Stelle gewinnbringender für die Unternehmen einsetzen könnten“, sagt die Geschäftsführerin des Operativen Service Freiburg Marie-Luise Schill.

Der Operative Service Freiburg bearbeitet die Anzeigen von Kurzarbeit für Betriebe im Zuständigkeitsbereich der Agenturen für Arbeit Freiburg, Lörrach, Offenburg und Rottweil – Villingen-Schwenningen.

Antragstellung: Bundesagentur für Arbeit
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt: Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt.

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt bis zu:
  • 9.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten,
  • 15.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten,
  • 30.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigten
Die Obergrenze für die Höhe der Förderung entspricht dem unmittelbar infolge der Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpass oder entsprechenden Umsatzeinbruch, maximal jedoch den oben genannten Förderbeträgen.
 
Eine Antragstellung ist ab Mittwoch möglich.
 
Das Ministerium hat zu diesem Programm eine Informationsseite eingerichtet.

(Stand 24.03.2020)
Die steuerlichen Liquiditätshilfen für Unternehmen sollen voraussichtlich ab Donnerstag, 19. März 2020, gelten. Die genauen Regelungen werden dann auf der Internetseite des BMF veröffentlicht. Dabei handelt es sich derzeit um folgende Maßnahmen:
  • Gewährung von Stundungen ohne strenge Anforderungen, Verzicht auf Verzinsung.
  • Anpassungen von Vorauszahlungen unkompliziert und schnell.
  • Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge bis 31.12.2020, soweit unmittelbarer Zusammenhang Corona-Virus.
Ansprechpartner bei allen steuerlichen Fragen sind die jeweiligen Finanzämter vor Ort.

Informationen hierzu finden Sie auf den Internetseiten des Bundes- und des Landesfinanzministeriums.
Die Bürgschaftsbanken übernehmen für Banken und Sparkassen Ausfallbürgschaften oder stellen über ihre Tochtergesellschaften Eigenkapital zur Verfügung. Sofern infolge der Corona-Krise Kredite für ein Unternehmen notwendig werden, können diese in Verbindung mit einer Hausbankfinanzierung ermöglicht werden.

Bei den Bürgschaftsbanken wird der Bürgschaftshöchstbetrag auf 2,5 Millionen Euro verdoppelt. Um die Liquiditätsbereitstellung zu beschleunigen, eröffnet der Bund die Möglichkeit, dass die Bürgschaftbanken Bürgschaftsentscheidungen bis zu einem Betrag von 250.000 Euro eigenständig und innerhalb von drei Tagen treffen können.

Für Unternehmen, die krisenbedingt vorübergehend in ernsthaftere Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind und daher nicht ohne weiteres Zugang zu den bestehenden Förderprogrammen haben, werden zudem zusätzliche Sonderprogramme für alle entsprechenden Unternehmen bei der KfW aufgelegt.  
Weitere Informationen: Bürgschaftsbanken

Informationen für Unternehmen

Die derzeitige Corona-Krise stellt auch die Unternehmen vor teils große Probleme. Daher sind bereits verschiedene Unterstützungsmaßnahmen etwa von Seiten der Bundesregierung angekündigt worden. Gerne informiert die Wirtschaftsförderung interessierte Unternehmen zu ihren Möglichkeiten, nimmt Fragestellungen auf und verweist auf Ansprechpartner. Selbstverständlich werden die Informationen vertraulich behandelt. Sie erreichen die Wirtschaftsförderung telefonisch unter 07623 9668710 oder per E-Mail unter wirtschaft@wst-rheinfelden.de.

Weiterhin hat die WST in einem ersten Schritt eine eigene Homepage mit zahlreichen Informationen über die verschiedenen Hilfsangebote für die Unternehmen online gestellt unter: www.wirtschaft-rheinfelden.de
Hinweis: Diese Liste wird bei neuen Informationen ergänzt/aktualisiert.