Wichtige Informationen

Antworten auf häufige Fragen

Update 23.03.2020:

Alle Recyclinghöfe des Landkreises,
alle Grünschnitt-Sammelstellen und Häckselplätze,
alle mobilen Schadstoffsammlungen,
stationäre Schadstoffsammlung ,
und die Deponie Scheinberg schließen ab sofort.

Die Erfahrungen der letzten Tage auf den Recyclinghöfen und Grünschnittannahmestellen hätten - wie die Abfallwirtschaft schreibt - gezeigt, dass diese kundenintensiven Bereiche nicht unter Aufrechterhaltung der Sicherheitsmaßnahmen betrieben werden können.

Zudem sind alle Vereinssammlungen für Papier und Altmetall und die ganzjährige Annahme von Kühlgeräten in Weil und Maulburg ausgesetzt.

Darüber hinaus sind ab morgen (24. März) die Kompostanlagen Bühler und Lützelschwab sowie die Deponie Scheinberg nur noch ausschließlich für Gewerbe und öffentliche Einrichtungen geöffnet. Alle Anlagen sind nur noch montags bis freitags zu den bestehenden Zeiten geöffnet, samstags findet keine Annahme statt.

Die regulären Restmüll- und Bioabfallsammlungen finden ohne Einschränkungen statt. Auch die Sperrmüll- und Abholzsammlungen auf Abruf werden, solange Personal vorhanden ist, stattfinden. Das Gleiche gilt für die privatwirtschaftlichen Systeme, wie die Gelbe-Sack-Sammlungen, Abfuhr der Blauen Tonne und die Leerung der Glascontainer.

Der Service-Point der Abfallwirtschaft im Landratsamt bleibt vorübergehend geschlossen. Dies gilt auch für die Buchschachteln in Rheinfelden, Lörrach-Haagen und Schopfheim.

Durch die derzeitige Lage sind kurzfristige Änderungen möglich. Bitte informieren Sie sich auf der Homepage der Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach über den aktuellen Stand: www.abfallwirtschaft-loerrach-landkreis.de
Erster Ansprechpartner für erkrankte Personen mit und ohne Aufenthalt im Risikogebiet bzw. Risikokontakte ist immer der Hausarzt. Dieser hat zu klären, ob der Patient getestet wird, d.h. ob ein Abstrich gemacht werden soll. Der Hausarzt meldet in diesem Fall den Patienten an das Gesundheitsamt. Die Hausärzte haben dazu ein entsprechendes Formular erhalten.

Die dann vom Gesundheitsamt nach Rheinfelden gemeldeten Patienten werden vom Team des Abstrichmobils kontaktiert und erhalten eine Code-Nummer und eine Zeitangabe für den Besuch.
Nicht gemeldete Patienten werden wieder nach Hause geschickt. Auch das Gesundheitsamt nimmt selbst keine Abstriche vor.

Testergebnisse
Die Testergebnisse liegen nach circa zwei bis drei Tagen vor. Bis dahin gilt es, Kontakte zu meiden und zu Hause zu bleiben.

Alle Patienten, die vom Hausarzt an die Abstrichstelle vermittelt wurden, erkundigen sich beim Hausarzt nach den Ergebnissen.
Das Gesundheitsamt wird nur diejenigen benachrichtigen, die über die Krankenhäuser abgestrichen wurden und keinen Hausarzt angegeben haben. Auch setzt sich das Gesundheitsamt bei positiven Befunden unverzüglich mit den Betroffenen in Verbindung.
Das Amtsgericht arbeitet weiter, alle Termine und Verfahren werden gegebenenfalls eingeschränkt. Vermittlungsplatz zwischen 9 und 12 Uhr erreichbar oder direkt zu den Abteilungen. Kein Publikumsverkehr, kostenlose Rechtsberatung ausgesetzt.
www.amtsgericht-loerrach.justiz-bw.de,  
E-Mail: poststelle@agloerrach.justiz.bwl.de
Telefon: 07621/408-0           
         
Bewährungs- und Gerichtshilfe Bewährungsauflagen                   
E-Mail: loerrach@bgbw.bwl.de
Telefon: 07621/57801-11                              
persönlicher Kontakt nur in Ausnahmefällen nach Vereinbarung, Termine und Beratung nur telefonisch        

Terminvergabe

Bürger müssen vorab telefonisch unter Telefon 07623 95-404 einen Termin zur Vorsprache vereinbaren. Die Mitarbeiter des Bürgerbüros prüfen im Gespräch am Telefon, ob Anliegen ohne persönliche Vorsprache erledigt werden können. Nur wenn es unbedingt erforderlich ist, werden individuelle Vorsprachetermine vereinbart.

Das Bürgerbüro ist telefonisch unter oben genannter Rufnummer erreichbar:
Montag - Donnerstag: 08:00 - 17:00 Uhr
Freitag: 08:00 - 13:00 Uhr

Gelbe Säcke und Hundekot-Beutel

Gelbe Säcke und Hundekot-Beutel erhalten Bürger in dringenden Fällen bei den Technischen Diensten in der Güterstraße 24.
Update 23.03.2020

Ab Montag, 23. März, finden im gesamten Stadtgebiet keine Trauerfeiern mehr in geschlossenen Räumen statt. Zeremonien und Riten zu Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen können nur noch unter freiem Himmel und direkt an der Grabstätte vorgenommen werden.

Der Teilnehmerkreis ist auf die /den Ehe- und Lebenspartner/in der/des Verstorbenen sowie die Angehörigen im ersten Verwandtschaftsgrad beschränkt. Die allgemeine und öffentliche Bekanntgabe von Beisetzungsterminen in den Traueranzeigen und an den dafür vorgesehenen Aushängen auf den Friedhöfen unterbleibt.

Für diese einschneidenden Änderungen bittet die Stadtverwaltung um Verständnis und wünscht den Trauernden Kraft und Zuversicht.

Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen

Das Bundesministeriums des Innern (BMI) informiert:

Im Zuge der Pandemiebekämpfung haben viele Bürgerämter die Sprechzeiten reduziert und darum gebeten, Behörden-Angelegenheiten wenn möglich online zu erledigen oder zu verschieben. Sollte Ihr alter Personalausweis in den nächsten Wochen ablaufen, weist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat darauf hin, dass Sie der Ausweispflicht auch durch den Besitz eines gültigen Reisepasses nachkommen können.
 
Sollte Ihr Reisepass in den nächsten Wochen ablaufen, reicht für Länder der Europäischen Union sowie Andorra, Bosnien und Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Türkei und Vatikan auch ein gültiger Personalausweis als Reisedokument aus.
 
Deutschland hat mit einigen Europäischen Staaten vereinbart, dass deutsche Reisedokumente bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit grundsätzlich als Identitätsnachweis anerkannt werden sollten. Zu diesen Ländern zählen unter anderem Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Liechtenstein, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Schweiz, Slowenien.
 
Eine Reisegarantie ist mit diesem europäischen Abkommen jedoch nicht verbunden. Um etwaige Schwierigkeiten bei der Reise mit abgelaufenen Dokumenten zu vermeiden, wird daher empfohlen, nur mit gültigen Dokumenten zu reisen.
 
Da derzeit eine Vielzahl von Staaten Einreisebeschränkungen erlassen haben, sollten Sie generell nur zwingend erforderliche Reisen antreten und sich vor Antritt der Reise über die aktuell gültigen Einreisebestimmungen des Ziellandes informieren.
Die Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt entfällt bis voraussichtlich 20. April.
Über den aktuellen Stand der Infektionen im Landkreis Lörrach informiert der Landkreis täglich auf seiner Homepage www.loerrach-landkreis.de/aktuelle

Über die bundesweiten Fallzahlen informiert das Robert-Koch-Institut auf seiner Webseite unter:
Robert-Koch-Institut - COVID19-Dashboard
Kindergeld & Kinderzuschlag     
Keine Termine, Telefonisch nur in Notfällen, per E-Mail oder eService, Termine müssen nicht abgesagt werden, keine Nachteile.
https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/service-vor-ort/familienkasse-baden-wuerttemberg-west-loerrach.html?pk_vid=f93941af8d5b5a6b1584951993f56873   
E-Mail: Familienkasse-Baden-wuerttemberg-West@arbeitsagentur.de
Kindergeld und Zuschlag: Telefon 0800 4555530
Auszahlung.: Telefon 0800 4555533
Längere Bearbeitungszeiten bei Steuererklärung / Anträge auf Stundungen möglich per Formular
https://fa-loerrach.fv-bwl.de/pb/,Lde/Startseite   
Telefon: 07621 / 1678-0          
Kontaktformular auf Homepage und "ELSTER" nutzen, Kein Publikumsverkehr mehr
Das deutsch-französisch-schweizerische Netzwerk für grenzüberschreitende Fragen INFOBEST
stellt auf seiner Internetseite ein neues Informationsangebot im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) zur Verfügung.

Es enthält Listen mit Links zu offiziellen Informationen der drei Staaten sowie eine Sammlung
der häufigsten Fragen von Grenzgängern im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die
Informationen werden fortlaufend ergänzt und aktualisiert.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Netzwerks arbeiten mit Hochdruck daran, Antworten auf die drängendsten grenzüberschreitenden Fragen zu liefern, welche unsere trinationale Region in diesen schwierigen Zeiten beschäftigen.

Das komplett zweisprachige Angebot finden Sie direkt über die Startseite oder unter den folgenden Links:
www.infobest.eu
www.infobest.eu/de/themengebiete/artikel/covid-19-grenzueberschreitende-informationen/
www.infobest.eu/de/themengebiete/artikel/covid-19-grenzueberschreitende-informationen/links-dfch/
www.infobest.eu/de/themengebiete/artikel/covid-19-grenzueberschreitende-informationen/faq-grenzgaenger/


Bitte beachten Sie, dass die INFOBEST-Beratungsstellen bis auf Weiteres geschlossen bleiben.
Die Teams sind aber weiterhin über das Kontaktformular auf der Internetseite sowie per EMail
an die jeweilige Beratungsstelle erreichbar.

Des Weiteren bitten wir Sie, die tagesaktuellen Informationen der drei Staaten, insbesondere zum Grenzübertritt und zu den Grenzkontrollen, zu beachten:

Deutschland:
www.bundespolizei.de/Web/DE/04Aktuelles/01Meldungen/2020/03/200317_faq.html

Schweiz:
www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelleausbrueche-epidemien/novel-cov.html

Frankreich:
www.gouvernement.fr/info-coronavirus

Für Rückfragen:
INFOBEST PALMRAIN
Pont du Palmrain
F-68128 Village-Neuf
palmrain@infobest.eu
Für Pendler (nach Deutschland!) im deutsch-französischen und deutsch-schweizerischen Grenzgebiet stehen ab sofort Bescheinigungen für Berufspendler (Pendlerkarten) online zu Verfügung, die vom Arbeitgeber unterzeichnet werden müssen.
Eine Bestätigung durch die jeweilige Stadt oder Gemeinde ist nicht erforderlich.

Betriebe und Einrichtungen stellen die Bescheinigungen grundsätzlich selbst aus. Sie sind aufgefordert über die Bescheinigungen Buch zu führen und die Personen in einer Liste zu erfassen.

Formular
Der Bundesrat hat entschieden, auch die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich zu kontrollieren und dort Einreiseverbote mit Ausnahmen einzuführen.

Die Einreise aus den vier großen Nachbarländern ist nur noch Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, Personen mit einem Aufenthaltstitel in der Schweiz sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, erlaubt. Auch der Transit- und der Warenverkehr sind weiter erlaubt.

Um diese Aufgaben gezielt umzusetzen, werden kleinere Grenzübergänge schweizweit geschlossen und der Grenzverkehr auf größere Grenzübergänge kanalisiert. Eine Liste dieser Grenzübergänge wird durch die Eidgenössische Zollverwaltung veröffentlicht.

www.ezv.admin.ch
Das Auswärtige Amt hat eine weltweite Reisewarnung herausgegeben. In diesem Zusammenhang werden durch die Bundespolizei keine Ausreiseuntersagungen ausgesprochen. Eine Ausreise ist jedoch davon abhängig, ob der Zielstaat dieser Einreise zustimmt. Hierzu wenden Sie sich bitte an die Behörde des jeweiligen Staates, in den Sie einreisen möchten. Bitte beachten Sie, dass sich die Regelungen ggf. im Verlauf Ihrer Reise auch ändern können.
Die Bundespolizei wurde durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat angewiesen, ab dem 16.03.2020, 8 Uhr, bis auf weiteres vorübergehende Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz durchzuführen.

An den betroffenen Grenzen dürfen grundsätzlich folgende Personengruppen einreisen:
  • Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit
  • Personen mit deutschen Aufenthaltstitel
  • Personen mit Wohnsitz in Deutschland
  • Berufspendler (Nachweise sollten mitgeführt werden)
  • Personen, die triftige Gründe für die Einreise haben (Nachweise sollten mitgeführt werden)
  • Darüber hinaus bleibt der grenzüberschreitende Warenverkehr gewährleistet
 
Was sind triftige Gründe?

Grundsätzlich gilt, dass entbehrliche Reisebewegungen unterlassen werden sollten. Was triftige Gründe sind, wird im Einzelfall entschieden. Triftige Gründe können beispielsweise dringend erforderliche Arztbesuche (hierzu gehört ein verschiebbarer Arztbesuch nicht) oder ein in Deutschland lebender Ehepartner sein. Führen Sie möglichst Nachweise mit sich, die den triftigen Grund belegen.

Die Beantragung von Geldleistungen wird vorübergehend erleichtert


Die Bundesagentur für Arbeit informiert, dass der Gesetzgeber für alle Neuanträge vorübergehend einen erleichterten Zugang zur Grundsicherung plant. Derzeit läuft das gesetzgeberische Verfahren.
Die neuen Regeln sollen voraussichtlich in den nächsten Wochen in Kraft treten (Stand 25.03.2020).
 
Sonderseite der Bundesagentur für Arbeit mit allen wichtigen Informationen
Auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird aktuell über die neuen Regelungen informiert: www.arbeitsagentur.de/corona-grundsicherung

Dort finden Sie auch alle weiteren Informationen zur Grundsicherung und können die erforderlichen Anträge abrufen. In den kommenden Tagen wird außerdem für alle Fragen eine Sonder-Hotline für Selbstständige, Freiberufler und andere Betroffene geschaltet. Die Nummer finden Sie dann ebenfalls auf unserer Internetseite.
Das Hallenbad Rheinfelden wird vor Beginn der Freibadsaison nicht mehr öffnen.

Der Beginn der Freibadsaison ist für den 16. Mai geplant. Eine, der aktuellen Situation geschuldete Verschiebung kann jedoch nicht ausgeschlossen werden.
Haustiere erkranken offenbar nicht am Corona-Virus.

Mit dem neuartigen Coronavirus infizierte Menschen können das Virus an ihre Haustiere weitergeben, aber die Tiere erkranken nicht daran. Dies teilte die Landesbeauftragte für Tierschutz, Julia Stubenbord, am Dienstag (24.03.2020) in Stuttgart mit.
Bürgerinnen und Bürger des Landkreis Lörrach, die Fragen zum Corona-Virus haben, können sich auch an das Gesundheitsamt des Landkreis Lörrach wenden:
Telefon Hotline 07621 4108971
(montags bis mittwochs sowie freitags von 8:30 Uhr bis 16:30 Uhr und donnerstags von 8:30 Uhr bis 18:00 Uhr)
E-Mail covid19@loerrach-landkreis.de

Landesgesundheitsamt in Stuttgart Telefon 0711 9043 9555 (werktags von 9:00 bis 16:00 Uhr)
Aufgrund der dynamischen Ausbreitung des Corona-Virus sind aktuell alle Außenstellen des Pflegestützpunkts und des i-punkts der Fritz-Berger-Stiftung im Landkreis Lörrach - auch in Rheinfelden - bis auf Weiteres geschlossen.

Die Beratung rund um Hilfe- und Pflegebedürftigkeit führt die Hauptstelle in Lörrach vorerst nur noch per Telefon 07621 410-5033 und E-Mail info@pflegestuetzpunkt-loerrach.de durch.
Das Jobcenter Landkreis Lörrach und die Agentur für Arbeit konzentrieren sich - wie eine Meldung informiert - in der aktuellen Lage darauf, Geldleistungen wie Arbeitslosengeld I und II, Kurzarbeitergeld, Kindergeld und Kinderzuschlag sowie alle weiteren Leistungen auszuzahlen.

Um dies zu gewährleisten, um die Gesundheit aller zu schützen und um die Pandemie einzudämmen, gibt es seit Mittwoch, 18.03.2020, keinen offenen Kundenzugang im Lörracher Gebäude mehr. Für Notfälle wurde ein Notfallschalter eingerichtet.

Wichtige Info für alle Kundinnen und Kunden:
  • SIE HABEN EINEN TERMIN?
    Alle Termine sind abgesagt. Wir senden Ihnen später eine neue Einladung zu. Es finden derzeit keine Vermittlungs- oder Beratungsgespräche mehr statt. Sie müssen den Termin NICHT absagen. Es gibt keine Nachteile. Es gibt keine Rechtsfolgen und Sanktionen. Ihre Zahlungen laufen grundsätzlich weiter.
  • Gesetzte Fristen werden vorerst ausgesetzt.
  • Kundinnen und Kunden erhalten rechtzeitig eine Nachricht, wenn sich diese Regelungen ändern.
  • Die Auszahlung der Geldleistung ist sichergestellt.
Zusätzliche regionale Rufnummern:
Agentur für Arbeit    Telefon 07621 178 777
Jobcenter Lörrach    Telefon 07621 178 350

Das Jobcenter Landkreis Lörrach und die Agentur für Arbeit bitten darum, nur im Notfall den Kontakt zu suchen.

Weitere Informationen: https://www.arbeitsagentur.de/

Update 24.03.2020:
Die Agentur für Arbeit bittet Unternehmen darum, Anzeigen auf Kurzarbeit nur über einen Kanal einzureichen. Zustellmöglichkeiten bestehen Online (eServices), per E-Mail, per Fax oder auf dem Postweg.

Offensichtlich aus Verunsicherung, die Unterlagen könnten nicht ankommen, würden viele Arbeitgeber ein und dieselbe Anzeige zu Kurzarbeit parallel auf mehreren dieser Kanäle einreichen. „Diese Praxis erschwert unsere Arbeit erheblich und bindet unnötig Ressourcen, die wir an anderer Stelle gewinnbringender für die Unternehmen einsetzen könnten“, sagt die Geschäftsführerin des Operativen Service Freiburg Marie-Luise Schill.

Der Operative Service Freiburg bearbeitet die Anzeigen von Kurzarbeit für Betriebe im Zuständigkeitsbereich der Agenturen für Arbeit Freiburg, Lörrach, Offenburg und Rottweil – Villingen-Schwenningen.
Die KFZ-Zulassungsstellen in Rheinfelden und Schopfheim bleiben vorerst geschlossen. In dringenden Notfällen können für die KFZ-Zulassungsstelle in Lörrach telefonisch Termine vereinbart werden. Unter den Telefonnummern 07621 410-3435, -3436, -3438 sind die Mitarbeitenden erreichbar.
Alle Dienststellen arbeiten weiter und sind erreichbar. Kein Publikumsverkehr mehr, Termine nur nach Vereinbarung.
www.loerrach-landkreis.de
E-Mail: mail@loerrach-landkreis.de
Telefon: 07621/410-0
Infolge der aktuellen Situation ergeben sich auch Änderungen im Regio Verkehrsverbund Lörrach bei den Fahrplanangeboten der Verkehrsunternehmen und bezüglich des direkten Kundenkontakts.

Bahnverkehr (DB Regio und SBB):

- Aktuell gibt es grundsätzlich noch keine Einschränkungen im Bahnverkehr (Nah- und Regionalverkehr).
Weitere Informationen:
www.dbregio.de
Deutsche Bahn

Basel - Singen

In Abstimmung mit dem Land Baden-Württemberg findet in Baden-Württemberg bis voraussichtlich 19.04.2020 eine Reduzierung des Verkehrs im Schienennahverkehr statt. Davon betroffen ist ab voraussichtlich 30.03.2020 auch die Hochrheinbahn von Basel nach Singen. Auch hier gibt es eine Reduzierung des Verkehrs sowie einen Haltausfall in Schaffhausen.

Regio-S-Bahn

Für die Linien S5 und S6 der trinationalen S-Bahn Basel gilt ab dem 30.03.2020 ein Sonderfahrplan: Die Züge fahren auf beiden Strecken statt im Halbstundentakt im Stundentakt.

Busverkehr:

Im Auftrag der regionalen Linienbusunternehmen informiert der RVL, dass der Busverkehr im RVL aufgrund der aktuellen Lage einheitlich voraussichtlich bis mindestens Freitag, 17. April (Ende der Osterferien), nur noch wie an Ferientagen verkehrt. ("Ferienfahrplan")

Die SWEG, Fa. Will Markgräfler Reisen (Linie 264), Südbadenbus und Fa. Heizmann-Reisen (Linie 9002) fahren ebenso nach Ferienfahrplan.

Neue Regelung zur Entwertung von Mehrfahrtenkarten im RVL

Da infolge der Sperrung des Vordereinstiegs keine Entwertung von Mehrfahrtenkarten durch den Busfahrer erfolgen kann und stationäre Entwerter sich nur an den Schienenhaltepunkten befinden, ist ab sofort die händische Entwertung durch den Fahrgast zugelassen.
Dies betrifft im RVL die Fahrscheinangebote „PunkteCard“, „ViererCard“, „Ticket4Lörrach“ und „triregio-Mehrfahrtenkarte“.

Um weiterhin einen gültigen Fahrschein zu haben und nicht schwarz zu fahren, darf der Fahrgast diese Karten durch händische Eintragung des Nutzungsdatums selbst entwerten. Es ist darauf zu achten, dass die Tinte des benutzten Schreibstiftes nicht verwischt oder gelöscht werden kann. Wir empfehlen die Benutzung von Schreibstiften mit dokumentenechter Tinte (z.B. Kugelschreiber).

Diese Ausnahmeregelung gilt ab sofort und endet, sobald die Sperrung des Vordereinstiegs im Bus wieder aufgehoben wird. 

Für Fahrten mit Nahverkehrszügen/S-Bahnen muss die Fahrkarte weiterhin wie gewohnt am Entwerterautomaten im Bahnhofsbereich gestempelt werden.

Besonderheiten an Grenzübergängen:

SWEG, Buslinie 6/16:
Aufgrund der vorgenommenen Sperrung des Grenzübergangs Weil-Ost verkehrt die Linie 6/16 ab sofort von Stetten Grenze aus über die zollfreie Straße nach Weil am Rhein Alte Post. Die Haltestellen Riehen Lörracherstrasse, Weilstrasse, Im Schlipf und Weil am Rhein Weil-Ost Zoll werden deshalb nicht mehr bedient.

SWEG, Buslinie 3:
Da auch der Grenzübergang Inzlingen/Riehen geschlossen wird, verkehrt die Linie 3 deshalb ab sofort nur noch zwischen Lörrach-Museum und Inzlingen-Zoll.

Zu den geänderten Fahrplänen >>>

Die fanta5-Ferienregelung, nach der Schüler mit ihrer Fahrkarte in den Verkehrsverbünden WTV, RVF, RVL, VSB und TGO in den Schulferien kostenfrei verbundübergreifend fahren können, gilt nicht.

RVL-Geschäftsstelle:

Aufgrund der aktuellen Situation hat der RVL beschlossen, die Geschäftsstelle in Lörrach bis auf weiteres für den Publikumsverkehr zu schließen.

Für alle Fragen rund um die Tarife des RVL, Abonnements und Kündigungen steht Ihnen das RVLTeam mit allen nicht persönlichen Kanälen zur Verfügung:
Telefon 07621 588 052 0
Email  auskunft@rvl-online.de
 www.rvl-online.de
Wenn durch das Gesundheitsamt eine offizielle Quarantäne für eine konkrete Person verhängt wird, so wird dies der Person schriftlich mitgeteilt. Die Person wird auch informiert, an wen sie sich bezüglich Fortzahlung von Lohn/Gehalt wenden muss.

Die offizielle Quarantäne wird vom Gesundheitsamt nur in bestätigten positiven Fällen oder bei engen Kontaktpersonen zu (nachverfolgbaren!) positiven Fällen ausgesprochen und hat starke Einschränkungen der persönlichen Freiheit zur Folge, die bei Nichtbefolgen strafrechtliche Konsequenzen haben.
Leihfrist
Die Leihfrist entliehener Medien muss nicht verlängert werden.
Nach Ende der außergewöhnlichen Schließzeit können die Medien bis spätestens 30. April 2020 in der Stadtbibliothek abgegeben werden.

Bitte beachten: Es ist KEINE Medienrückgabe möglich. Auch die Rückgabe-Box ist ab sofort geschlossen.

Säumnis- und Mahnentgelte
Ausstehende Säumnis- und Mahnentgelte bleiben auf dem bisherigen Stand.
Nutzer sollten diese begleichen, wenn die Bibliothek wieder geöffnet sein wird.

Nutzung des Onleihe-Angebots und der Datenbanken
Das E-Medien-Angebot der Stadtbibliothek Rheinfelden kann in der Datenbank ebook+ (Zugang über den Link auf der Homepage: www.stadtbibliothek-rheinfelden.de) oder direkt unter ebookplus.ch abgerufen werden. Dort kann das Angebot an digitalen Büchern und Hörbüchern, an Zeitungen und Zeitschriften eingesehen werden.

In der aktuellen Situation stellt die Stadtbibliothek ihren Nutzern die digitalen Angebote, darunter auch die Onleihe, kostenfrei zur Verfügung. Der Zugang zum E-Medien-Angebot ist unter ebookplus.ch bis zum 25. April kostenfrei möglich.

Angebote für Kindermedien gibt es auf der Homepage der Stadtbibliothek unter: www.stadtbibliothek-rheinfelden.de

Munzinger Datenbanken:
Der Zugang erfolgt über den Link auf der Stadtbibliotheks-Homepage oder direkt über munzinger.de. Bei der Anmeldung in die Datenbanken sind folgende Schritte zu beachten: "Login mit Bibliotheksausweis" auswählen -> Stadtbibliothek Rheinfelden (Baden) in Bibliotheken öffnen -> Ausweisnummer (Bibliotheksausweis) eingeben -> Passwort (Geburtsdatum, wenn nicht geändert) eingeben

Zugang zur Onleihe:
Bibliotheksnutzer, die sich einen Zugang zur Onleihe einrichten möchten, finden auf der Seite  ebookplus.ch  unter dem Link "Hilfe" eine Übersicht zu den erforderlichen Schritten.

Sie haben einen Bibliotheksausweis – aber das Nutzungsentgelt ist abgelaufen?
Wer einen Bibliotheksausweis besitzt und aktuell kein Nutzungsentgelt gezahlt hat, kann sich von dem Team der Bibliothek freischalten lassen, ohne dass dafür Kosten entstehen.
Schreiben Sie einfach eine E-Mail oder rufen Sie an.

Sie haben noch keinen Bibliotheksausweis und möchten die Onleihe kennenlernen?
Wer noch keinen Bibliotheksausweis hat, kann seine Anmeldedaten dem Team der Bibliothek mitteilen – per E-Mail (stadtbibliothek@rheinfelden-baden.de) oder telefonisch (07623 95-500).
 
Das Team benötigt folgende Angaben:
  • Name und Vorname
  • Adresse
  • Geburtsdatum
  • idealerweise auch Telefonnummer und E-Mail-Adresse
Sie erhalten daraufhin vom Team der Bibliothek die Angaben zu Ausweisnummer und Passwort.

Weitere Informationen
Aktuelle Informationen finden Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage der Bibliothek: www.stadtbibliothek-rheinfelden.de

Telefonisch ist das Team der Stadtbibliothek von Dienstag bis Freitag zwischen 9:00 und 12:00 Uhr unter Telefon 07623 95-500 erreichbar.
E-Mail: stadtbibliothek@rheinfelden-baden.de
Städtische Vorverkaufsstellen
(Bürgerbüro, Buchhandlung Merkel, Kulturamt oder Tourist-Info)
Aufgrund der aktuellen Situation haben Sie die Möglichkeit, erworbene Eintrittskarten für die abgesagten städtischen Kulturveranstaltungen zurückzugeben oder in einen Gutschein umzuwandeln. Bitte füllen Sie dazu dieses Formular aus und schicken das ausgefüllte Formular zusammen mit den Tickets per Brief oder Mail an das Kulturamt. (Für den elektronischen Weg reichen neben dem Formular als Beleg ein Scan oder ein Foto der Tickets.)

Reservix Online-Tickets
Für Inhaberinnen und Inhaber von Karten, die Tickets aus dem System von Reservix online erworben haben, gilt: Reservix wickelt die Rückzahlung automatisch ab. Aufgrund des großen Ansturms kann dies aber ein paar Wochen dauern, wie Reservix mitteilt.

Reservix-Vorverkaufsstellen
Tickets, die in den Reservix-Vorverkaufsstellen erworben wurden, müssen auch dort zurückgebracht werden. Wenn die Stelle jetzt geschlossen ist, dann bewahren Sie das Ticket auf und machen Sie das bitte in mehreren Wochen.

Kabarettabos
Inhaber von Kabarettabos erhalten pro ausgefallener Veranstaltung eine Gutschrift in Höhe von 9 Euro. Dies geschieht ausnahmslos nur über einen Kulturgutschein. Dieser wird nach der Krise an der Abendkasse der nächsten Kabarettabende ausgegeben.

Ansprechpartner
Kulturamt  Telefon 07623 95-237 oder -238
E-Mail kulturamt@rheinfelden-baden.de
Wie die bnNetze informiert, ist eine Übertragung des Coronavirus über die öffentliche Trinkwasserversorgung nach derzeitigem Kenntnisstand höchst unwahrscheinlich.
Kunden der badenova können wie gewohnt das qualitativ hochwertige Trinkwasser aus dem Hahn verwenden.
Die Stellungnahme des Umweltbundesamtes nach Anhörung der Trinkwasserkommission finden Sie hier .

Die Wirtschaftsförderung Rheinfelden hat eine eigene Homepage mit zahlreichen Informationen über die verschiedenen Hilfsangebote für die Unternehmen online gestellt unter: www.wirtschaft-rheinfelden.de

Weitere Informationen finden Sie bei folgenden Institutionen:

IHK Hochrhein-Bodensee
Handwerkskammer Freiburg
Wirtschaftsregion Südwest
Landratsamt Lörrach
Land Baden-Württemberg
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Thematische Übersichten zu den einzelnen Branchen:

Tourismus
Gastronomie
Einzelhandel
Handwerk
Industrie
Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt werden. Hierbei kommt der KfW die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern.

Die KfW wird dazu die bestehenden Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nicht um Zuschüsse handelt.
Weitere Informationen: KfW-Bank
Unternehmen und Betriebe können rückwirkend ab 1. März Kurzarbeit anmelden, wenn 10 Prozent ihrer Beschäftigten von einem Arbeitsausfall betroffen ist. Die Agentur für Arbeit erstattet über das Kurzarbeitergeld nur 60 Prozent des Verdienstausfalls (bei Beschäftigten mit Kindern 67 Prozent). Zudem werden die Sozialversicherungsbeiträge vollständig übernommen, die die Arbeitgeber auch für die Kurzarbeit bisher abführen müssen. Entscheidend für den Beginn der Zahlungen ist der Monat der Antragstellung.

Update 24.03.2020:
Die Agentur für Arbeit bittet Unternehmen darum, Anzeigen auf Kurzarbeit nur über einen Kanal einzureichen. Zustellmöglichkeiten bestehen Online (eServices), per E-Mail, per Fax oder auf dem Postweg.

Offensichtlich aus Verunsicherung, die Unterlagen könnten nicht ankommen, würden viele Arbeitgeber ein und dieselbe Anzeige zu Kurzarbeit parallel auf mehreren dieser Kanäle einreichen. „Diese Praxis erschwert unsere Arbeit erheblich und bindet unnötig Ressourcen, die wir an anderer Stelle gewinnbringender für die Unternehmen einsetzen könnten“, sagt die Geschäftsführerin des Operativen Service Freiburg Marie-Luise Schill.

Der Operative Service Freiburg bearbeitet die Anzeigen von Kurzarbeit für Betriebe im Zuständigkeitsbereich der Agenturen für Arbeit Freiburg, Lörrach, Offenburg und Rottweil – Villingen-Schwenningen.

Antragstellung: Bundesagentur für Arbeit
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt: Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt.

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt bis zu:
  • 9.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten,
  • 15.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten,
  • 30.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigten
Die Obergrenze für die Höhe der Förderung entspricht dem unmittelbar infolge der Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpass oder entsprechenden Umsatzeinbruch, maximal jedoch den oben genannten Förderbeträgen.
 
Eine Antragstellung ist ab Mittwoch möglich.
 
Das Ministerium hat zu diesem Programm eine Informationsseite eingerichtet.

(Stand 24.03.2020)
Die steuerlichen Liquiditätshilfen für Unternehmen sollen voraussichtlich ab Donnerstag, 19. März 2020, gelten. Die genauen Regelungen werden dann auf der Internetseite des BMF veröffentlicht. Dabei handelt es sich derzeit um folgende Maßnahmen:
  • Gewährung von Stundungen ohne strenge Anforderungen, Verzicht auf Verzinsung.
  • Anpassungen von Vorauszahlungen unkompliziert und schnell.
  • Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge bis 31.12.2020, soweit unmittelbarer Zusammenhang Corona-Virus.
Ansprechpartner bei allen steuerlichen Fragen sind die jeweiligen Finanzämter vor Ort.

Informationen hierzu finden Sie auf den Internetseiten des Bundes- und des Landesfinanzministeriums.
Die Bürgschaftsbanken übernehmen für Banken und Sparkassen Ausfallbürgschaften oder stellen über ihre Tochtergesellschaften Eigenkapital zur Verfügung. Sofern infolge der Corona-Krise Kredite für ein Unternehmen notwendig werden, können diese in Verbindung mit einer Hausbankfinanzierung ermöglicht werden.

Bei den Bürgschaftsbanken wird der Bürgschaftshöchstbetrag auf 2,5 Millionen Euro verdoppelt. Um die Liquiditätsbereitstellung zu beschleunigen, eröffnet der Bund die Möglichkeit, dass die Bürgschaftbanken Bürgschaftsentscheidungen bis zu einem Betrag von 250.000 Euro eigenständig und innerhalb von drei Tagen treffen können.

Für Unternehmen, die krisenbedingt vorübergehend in ernsthaftere Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind und daher nicht ohne weiteres Zugang zu den bestehenden Förderprogrammen haben, werden zudem zusätzliche Sonderprogramme für alle entsprechenden Unternehmen bei der KfW aufgelegt.  
Weitere Informationen: Bürgschaftsbanken

Informationen für Unternehmen

Die derzeitige Corona-Krise stellt auch die Unternehmen vor teils große Probleme. Daher sind bereits verschiedene Unterstützungsmaßnahmen etwa von Seiten der Bundesregierung angekündigt worden. Gerne informiert die Wirtschaftsförderung interessierte Unternehmen zu ihren Möglichkeiten, nimmt Fragestellungen auf und verweist auf Ansprechpartner. Selbstverständlich werden die Informationen vertraulich behandelt. Sie erreichen die Wirtschaftsförderung telefonisch unter 07623 9668710 oder per E-Mail unter wirtschaft@wst-rheinfelden.de.

Weiterhin hat die WST in einem ersten Schritt eine eigene Homepage mit zahlreichen Informationen über die verschiedenen Hilfsangebote für die Unternehmen online gestellt unter: www.wirtschaft-rheinfelden.de
Auf diesen Seiten finden Sie die aktuell gültigen Verordnungen.
Hinweis: Diese Liste wird bei neuen Informationen laufend ergänzt.