Der Bundestagsabgeordnete Steffen Bilger und der Landtagsabgeordnete Felix Schreiner waren am Mittwoch, 29. Juli, zu Besuch in Rheinfelden.
Die beiden baden-württembergischen Politiker wurden von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt im Sitzungssaal des Rheinfelder Rathauses zum Gespräch über Rheinfelder Verkehrsthemen empfangen. An dem Gespräch nahmen auch die Stadträte Sabine Hartmann-Müller, Karin Reichert-Moser, Dieter Meier, Rainer Vierbaum und Alfred Winkler sowie Hauptamtsleiter Hanspeter Schuler und Tiefbauabteilungsleiter Tobias Obert teil. „Wir wollen die Gelegenheit nutzen, Ihnen einen gewissen Überblick über unsere Verkehrssituation zu geben“, so Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, der die Lage in Rheinfelden und entlang des Hochrheins darstellte. „Wir sind hier am Hochrhein an einer Randlage, aber auf den zweiten Blick erkennt man, dass der Raum Basel eine wichtige Verkehrsdrehscheibe mit Nord-Süd und Ost-West-Achse darstellt.“
Der Oberbürgermeister führte aus, dass die Industrie am Hochrhein sowie der Wirtschaftsraum der Nordwestschweiz auf eine gute Infrastruktur angewiesen sind. Dabei stechen zwei Projekte als besonders wichtig hervor: Der Weiterbau der A98 und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn. Beim Weiterbau der Autobahn dürfte bis 2020 der Bauabschnitt A98.4 bis Minseln abgeschlossen werden, wodurch schon eine bessere Anbindung der Rheinfelder Industrie möglich wird. Im Abschnitt A98.5 spielt die Überdeckelung bei Karsau und Minseln eine wichtige Rolle. Hier hat die Stadt schon die Zusage für einen 80-Meter-Landschaftsbrücke unter finanzieller Beteiligung der Stadt erhalten. Oberbürgermeister Klaus Eberhardt ist optimistisch, dass sich angesichts der Kostenschätzungen von 16 Millionen Euro auch noch eine bessere Lösung finden wird.
„Es ist ein Anliegen der ganzen Region, die Autobahn bis Lauchringen fertig zu stellen“, so Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Und auch die Bahn-Elektrifizierung bietet für den Raum viele Chancen. Der Oberbürgermeister wies hier unter anderem auf Umweltaspekte und den grenzüberschreitenden Berufsverkehr hin. „Wir erachten die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke als erforderlich“, so der Oberbürgermeister. Felix Schreiner stimmte hier zu: „Die Elektrifizierung muss kommen.“ Er führte aus, dass die verbleibende Zeit bis zum Auslaufen der Verträge genutzt werden müsse, denn sonst drohe ein Provisorium für die nächsten 10 bis 20 Jahre. Und auch die A98 erachtete der Landespolitiker als wichtig. „Die A98 muss das große Verkehrsprojekt in Baden-Württemberg sein, hinter dem wir uns alle versammeln“, so Felix Schreiner.
Steffen Bilger, der in seiner Partei ein verkehrspolitischer Experte ist, führte aus, dass derzeit eine halbe Milliarde in baden-württembergische Verkehrsprojekte fließen. „Diesen Schwung gilt es fortzusetzen“, so Steffen Bilger. „Klar ist, dass wir nationale Prioritäten definieren müssen, aber ein Autobahnprojekt gehört für mich dazu.“ Er wies darauf hin, dass es nach der Zusage über 80 Meter wichtig sei, „weiter dran zu bleiben und die Reihen geschlossen zu halten“. Besonders problematisch sind auch nicht die Abschnitte A98.4 und A98.5, sondern der ab Schwörstadt beginnende Abschnitt A98.6. „Die Einstufung im Bundesverkehrswegeplan muss gehalten werden“, so Steffen Bilger, dem Oberbürgermeister Klaus Eberhardt zum Abschied einen Bildband des Haus Salmegg Vereins überreichte.
