Im Rahmen der Besichtigung der Planungsabschnitte A98.4, 5 und 6 durch die Parlamentarische Staatsekretärin Dorothee Bär fand am Donnerstag, den 18. September, eine Besprechung im Rheinfelder Rathaus statt.
Vor der Besprechung in Rheinfelden (Baden) mit Bürgermeistern, Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern sowie Vertretern der Bürgerinitiativen besichtigte Dorothee Bär die drei Planungsabschnitte. Im Abschnitt A98.4 ließ sie sich von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt die Situation zwischen Karsau und Minseln sowie die Wünsche der Bürger vor Ort erläutern. Im Rheinfelder Rathaus stellten anschließend die Vertreter des Regierungspräsidiums Freiburg, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Jürgen Kaiser, den derzeitigen Stand und die neusten Überlegungen dar. Das Regierungspräsidium erklärte, dass der Bau des Herrschaftsbucktunnels 2017 beginnen und 2020 dann fertiggestellt sein könnte.
Dorothee Bär nutzte die Gelegenheit den versammelten Politikern, darunter auch die Bundestagsabgeordneten Gabriele Schmidt, Armin Schuster, Rita Schwarzelühr-Sutter und der Landtagsabgeordnete Felix Schreiner, zu versichern, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, hinter dem Projekt des Weiterbaus der Hochrheinautobahn stünden. Sie erklärte, dass das Ziel sei, die Autobahnvariante weiterzuverfolgen, aber natürlich auch Bundesstraßenvarianten geprüft werden müssten. Der Vorschlag zunächst eine dreispurige Bundestraße mit einer möglichen vierten Spur zu realisieren, die bei Bedarf dann zur Autobahn ausgebaut werden kann, stieß auf Zustimmung bei den verschiedenen Vertretern.
„Für uns ist das ein wichtiges Projekt. Es ist wichtig, dass wir hier eine leistungsfähige Fernverkehrsstraße etablieren“, so Dorothee Bär. Sie gab aber zu bedenken, dass aufgrund der Topografie und des Naturschutzes der Autobahnkilometer deutlich teurer als anderswo in Deutschland sei. Gleichzeitig ist der Verkehrsdruck aber am Hochrhein nicht so hoch wie im bundesweiten Vergleich. „Der Bund hat selbstverständlich auf die Kosten zu achten“, mahnte sie. Nach der Besprechung im Sitzungssaal des Rheinfelder Rathauses trug sie sich noch in das Goldene Buch der Stadt ein. Bevor es weiter zum Flughafen ging, überreichte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt als guter Gastgeber noch einen Rheinfelder Bildband und einen Blumenstrauß als Geschenk.
